CDU Einladung Winterfeier 13.1.2019
Kategorie: Digital
„So werden die Zuschüsse des Landes gut genutzt“
Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Bürgermeister Marcus Zeitler sowie Tim Holtmann und Heinrich Runz von der CDU Schönau
Schönau. Um über laufende und kommende Projekte der Stadt Schönau sowie entslörechender Landeszuschüsse zu sprechen , traf sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit Bürgermeister Marcus Zeitler, dem Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Tim Holtmann und dem Fraktionsvorsitzenden Heinrich Runz.
Zu Beginn ging es um den Fortschritt, den die Region in Sachen Digitalisierung mache. Zeitler, Schütte, Runz und Holtmann waren sich einig: „Natürlich wünschen wir uns alle mehr, aber vor fünf Jahren hätten wir nie geglaubt, wieviele Haushalte inzwischen mit 50-100 Mbit/s Download versorgt sind.“ Das habe man ganz wesentlich dem Zweckverband High-Speed-Netz Rhein Neckar zu verdanken. Mit der Gründung des Verbandes sei der Ausbau von Glasfaser in Bewegung gekommen und es hätten sich urplötzlich Unternehmen, wie etwa die Telekom in Sachen schnellerem Internet ernsthaft engagiert. „Jetzt kommt es darauf an, dass der Glasfaserausbau bis zum Gebäude (FTTB) umgesetzt wird. Seit 2017 stellen wir als Land mit über 100 Mio. € jährlich mehr Zuschüsse dafür zur Verfügung als in den fünf Jahren von 2011 bis 2016 zusammen.“, konnte Schütte ausführen.
Auch im Bildungsbereich setze sich insbesondere Kultusministerin Dr. Eisenmann für die Digitalisierung der Schulen ein. Bis die seit drei Jahren angekündigten Bundesmittel endlich zur Verfügung stünden, stelle das Land 150 Millionen Euro in 2019 zur Verfügung.
In der Summe so Zeitler wünsche man sich auf Seiten der Kommunen eine Blaupause, was in welcher Reihenfolge im Rahmen der technischen Anbindung an das „digitale Zeitalter“ notwendig sei. Schönau sei hier mit zahlreichen Innovationen wie etwa der Smight-Lampe bereits weit vorangeschritten.
Schütte wies darauf hin, dass Baden-Württemberg nicht nur in „Hardware“ der Schulen investiere, sondern mit zusätzlichen Stellen auch in Informatikunterricht an allen weiterführenden Schulen, deutlich mehr Mathematik und Deutschunterricht an den Grundschulen und vielem mehr. Für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren sei der Landeszuschuss in 10 Jahren von 100 Mio. € auf über 1 Mrd. Euro gestiegen. Auch für die Kindergärten (Ü3) Betreuung steigere man den Zuschuss an die Kommunen von 528 Mio. € in 2018 auf über 1 Mrd. € in 2021. Mit diesem Geld solle die Qualität noch weiter verbessert werden und das Defizit der Kommunen reduziert werden. Schließlich habe gerade die kommunale Seite die längeren Öffnungszeiten und die zusätzlichen Lohnsteigerungen der Erzieherinnen in den letzen Jahren finanziert. Dies wurde von den Gesprächsteilnehmern mit den Worten „Unsere Erzieherinnen leisten hervorragende Arbeit und Qualität kostet Geld.“, begrüßt wurde.
Heinrich Runz berichtete, dass die CDU-Fraktion im Gemeinderat den Antrag gestellt habe, die Schule in Altneudorf zu sanieren und hierzu Zuschüsse aus den Sanierungsmitteln des Landes zu beantragen. Ein weiteres Thema, das der Fraktion am Herzen liege, sei die Sanierung einer Spielstraße. Eine Verbindung mit einem Radweg käme hier in Betracht. Auch zu diesem Thema habe man einen Antrag im Gemeinderat gestellt. Schütte versprach Zuschussmöglichkeiten des Landes für diese Maßnahme abzuklären. (Foto: Christine Nahrgang)
Nominierung im Wahlkreis 16
55. CDU Flohmarkt auf dem Schönauer Festplatz am Samstag, den 6.10.2018
Bei herrlichem Sonnschein und warmen Temperaturen trafen sich die interessierten Aussteller zum 55. CDU Flohmarkt auf dem Schönauer Festplatz am 6. Oktober 2018. Sowohl die Aussteller als auch die Besucher ließen sich in keiner Weise von der Straßensperrung abhalten, um den Flohmarkt zu besuchen, hatte doch die Stadt die Zufahrt von der Neckarsteinacher Straße erlaubt und dies auch mehrfach veröffentlichte.
Obwohl der Flohmarkt offiziell erst um 09.00 Uhr begann, war schon in den kühlen Morgenstunden emsiges Treiben auf dem Festplatz zu vernehmen. Leider waren dieses Jahr nicht so viele Aussteller anzutreffen, was sicher daher rührt, dass in den letzten Jahren im Umkreis immer mehr Flohmärkte angeboten werden. Auch wenn sich die Zeiten und Gepflogenheiten der Aussteller und Kunden ändern und die Veranstaltung zudem wetterabhängig ist, wird der Flohmarkt dennoch jährlich zweimal angeboten. Ein großes Lob geht daher an das kleine Helferteam der CDU, das den Flohmarkt mit vereinten Kräften immer wieder möglich macht.
Außer deftigen Thüringer Bratwürsten, Kurpfälzer Feuerwurst und Steaks waren auch Weißwürste im Angebot. Schon kurz nach 13.30 Uhr war fast alles ausverkauft. Zum Nachtisch konnten sich die Besucher an den Kuchen laben, die Irmgard Bürkel-Schuler, Carolin Schütze, Friedel Hesse, Julia Neidig, Alexandra Heilmann und Carolin Withopf freundlicherweise gestiftet hatten.
Die CDU Flohmärkte finden seit vielen Jahren im Frühjahr und Herbst statt und diese Tradition wird auch weiter fortgesetzt werden.
Dies war nun schon der 55. CDU Flohmarkt. Alles lief reibungslos ab, Dank dem einsatzfreudigen Helferteam, unter der Leitung von Alexander Grams. Am Ende war man sich einig, dass die Veranstaltung im Vorfeld wieder gut durchdacht und organisiert war.
Großes Dankeschön auch an den Schönauer Bauhof.
Für den CDU Stadtverband Schönau
Ute Herion-Köpfer
CDU Ehrenamt-Workshop 2018
Engagierte Mitglieder fit für die politische Arbeit vor Ort machen – das war das Ziel des Ehrenamts-Workshops 2018 der CDU Rhein-Neckar, der am vergangenen Samstag in Sandhausen stattfand. Mit Vorträgen und interaktiven Übungen zu den Themen Mitgliederbetreuung durch den Kreismitgliederbeauftragten Andreas Staab, Pressearbeit durch Mirjam Binkowski und Internetpräsenz durch den Kreisinternetbeauftragten Alexander Braun konnten sich Christdemokraten aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis auf die anstehenden Kommunalwahlen vorbereiten. Daneben stand natürlich auch der Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern auf dem Programm. Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth zeigte sich nicht nur erfreut über die gute Resonanz, sondern sprach den Teilnehmern auch seinen Dank für ihr Engagement aus: „Unsere Mitglieder in den Städten und Gemeinden sind unser größtes Pfund. Ihr Einsatz und ihr Herzblut sind es, die unsere Partei tragen und uns vor Ort verankern. Dafür bin ich all unseren Mitgliedern sehr dankbar.“ Gemeinsam gelte es nun, bei den Kommunal- und Europawahlen im Mai 2019 für ein gutes Ergebnis der CDU zu kämpfen – damit, so Harbarth, „unser Europa nicht den Populisten in die Hände fällt und damit unser Rhein-Neckar-Kreis so schön und lebenswert bleibt, wie er ist.“
55. CDU Flohmarkt am 06. Oktober 2018
Der CDU Stadtverband Schönau lädt interessierte Aussteller zum 55. CDU Flohmarkt auf dem Schönauer Festplatz am Samstag, den 6. Oktober 2018 von 08.00 – 16.00 Uhr ein.
Außer deftigen Bratwürsten und Steaks werden auch wieder Weißwürste im Angebot sein und zum Nachtisch können sich die Besucher am Kuchen laben.
Für Fragen kontaktieren Sie bitte den CDU Vorsitzenden Tim Holtmann unter 0173-3000705 oder seinen Stellvertreter Alexander Grams unter 0172-5243388.
Für den CDU Stadtverband Schönau
Ute Herion-Köpfer
www.cdu-schoenau.de
Stellungsnahme zu den Straßensanierungen „ In den Kreuzwiesen“ und „Heddesbacher Str. „im Gemeinderat v. 14.6.2018
Wir freuen uns, dass wir heute Abend die Vergabe Straßensanierungen von Teilbereichen der Straßen „ In den Kreuzwiesen“ und „Heddesbacher Str.“ an die Firma Gärtner beschließen können.
Vorausgegangen war eine Erhöhung des Haushaltansatzes auf 100.000,-€ für Straßensanierungen, die die CDU-Gemeinderatsfraktion in der Klausurtagung bereits vor zwei Jahren beantragt hatte.
Gleichzeitig haben wir den Antrag auf die Sanierung der meist befahrenen Straße in Schönau „ In den Kreuzwiesen“ gestellt. Über diese Straße rollen nicht nur der gesamte Schwerlast-Verkehr ins Gewerbegebiet, sondern auch der Busverkehr und der PKW-Verkehr an die zwei dort ansässigen Supermärkte. Die Straße wird also dort tag-täglich schwer beansprucht und ist deshalb, um weitere Schäden zu vermeiden, dringend sanierungsbedürftig.
Die Vergabe sieht heute auch die Sanierung der Heddesbacher Str. in Teilbereichen vor. Hier freuen wir uns, dass unsere Anregung „Leerrohre“ für die künftige Glasfaserverkabelung berücksichtigt werden.
Insgesamt beschließen wir heute die Vergabe von zwei sanierungsbedürftigen Straßen in Teilbereichen und geben hierfür knapp 200.000,-€ aus.
Die CDU-Gemeinderatsfraktion, hatte sich die Erneuerung der Straßen anders vorgestellt. Wir hätten uns gewünscht, dass zuerst die Straße in den Kreuzwiesen ganz angegangen wird, um eine Baustelle vollständig abzuschließen und danach die Heddesbacher Str.. Nicht nur um Mehrkosten der Baustelleneinrichtung zu sparen, sondern auch um eine angefangene Sanierung nicht an anderer Stelle durch eine zweite Maßnahme zu ergänzen, sondern zügig eine angefangene Baustelle vollständig abzuschließen.
Mit diesem Vorschlag konnten wir uns im Gemeinderat leider nicht durchsetzen.
Dennoch sind froh, dass die beiden Teilsanierungen jetzt angegangen werden.
Wir wissen alle, dass der Zustand unserer Straßen in Schönau nicht gut ist. Deshalb müssen mittel- und langfristig alljährlich große Beträge bereitgestellt werden, um unsere Straßen verkehrssicher zu machen und zu erhalten.
Die CDU-Gemeinderatsfraktion stimmt deshalb der Vergabe zu.
Sommertreff bei der CDU Neckarsteinach/Gespräche über nachbarschaftliche Kommunalpolitik
Auch in diesem Jahr fand wieder der Sommertreff des CDU-Stadtverbandes Neckarsteinach in der Mannheimer Hütte statt.
Bei herrlichem Sommerwetter und dem wunderschönen Blick in das Neckartal sind viele Mitglieder und Gäste gekommen. Der Einladung der Neckarsteinacher CDU-Vorsitzende Gabriele Rauxloh folgte auch der Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär Dr. Michael Meister, sowie der CDU-Vorsitzende aus Heiligkreuzsteinach Karl-Heinz Ehrhard und der Schönauer CDU-Fraktionsvorsitzende Heinrich Ludwig R u n z.
Neben Gesprächen zu Landes- und Bundespolitik hatte natürlich die nachbarschaftliche Kommunalpolitik einen wichtigen Platz. Im Meinungsaustausch mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung -und Forschung Herrn Dr. Michael Meister MdB, konnte der Schönauer CDU-Fraktionsvorsitzende Runz über Elektromobilität und digitale Zukunft im ländlichen Raum viel erfahren. Informationen, die er auch künftig in seine kommunalpolitische Arbeit Vorort mit einfließen lassen wird.
Schönau als digitale Zukunftsgemeinde ausgezeichnet
Die CDU-Gemeinderatsfraktion freut sich sehr, dass Schönau vom baden-württembergischen Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration als digitale Zukunftsgemeinde ausgezeichnet wurde. Diese Auszeichnung, die mit 33.808,– € dotiert ist, nahm Bürgermeister Marcus Zeitler dieser Tage aus den Händen von Innenminister Thomas Strobl in Empfang.
Zur Vorgeschichte muss man wissen, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Heinrich Ludwig Runz, dass aufgrund von Anregungen aus der Bevölkerung, die CDU-Gemeindratsfraktion am 21.1.2015 einen Antrag auf die Errichtung einer E-Tankstelle im Gemeinderat gestellt hat. Dieser wurde zunächst im Verwaltungs- und Finanzausschuss am 23.4.2015 behandelt.
Bürgermeister Zeitler war nach dieser Sitzung beauftragt, einen entsprechenden Partner zu suchen.
Binnen weniger Wochen konnte Zeitler zusammen mit dem gewonnen Partner, der ENBW, in der Gemeinderatssitzung am 17.7.2015 ein ausgereiftes Konzept mit der Erstellung einer so genannten Smight-Leuchte präsentieren.
Dieser Multifunktionsmast, der auf dem Schönauer Marktplatz steht, hat einen Notrufknopf, eine Straßenleuchte, WLAN-Funktion, eine Umwelt -und Wettersensorik, eine Ladesäule für E-Mobilität und vieles mehr.
Beim aufmerksamem Studium der damaligen Gemeinderats-Protokolle stellt man jedoch fest, so Runz weiter, dass ein Teil des Gemeinderats diesen CDU-Antrag kritisch sah, insbesondere die E-Tankstelle und der Notruf wurden als „überflüssig“ gesehen.
Es wurde dann in der Sitzung eine Sitzungsunterbrechung von einer Fraktion beantragt.
Nach der Sitzungsunterbrechung hatte der Gemeinderat dann doch einstimmig der Anschaffung der Smight-Leuchte, die auch als „Wunderlampe“ bezeichnet wird, zugestimmt.
Dies war auch der Startschuss für „Schönau digital 2025“.
Aus heutiger Sicht war dies die richtige und vorausschauende Entscheidung.
Durch die präzisen Aufzeichnungsfunktionen an der Smight-Leuchte weiß man exakt, wie oft und welche Serviceleistungen am meisten genutzt werden. Der freie Zugang zum WLAN und die E-Tankstelle werden am häufigsten frequentiert, aber auch der Notruf wurde seit dem Aufstellen der „Wunderlampe“ 3 Mal abgesetzt.
Umso mehr freuen wir uns ganz besonders, dass die Arbeit und das Engagement des Bürgermeisters und des gesamten Gemeinderats in dieser Form, Schönau als „digitale Zukunftsgemeinde“ auszuzeichnen, belohnt wurde.
„Auch weiterhin werden wir sachorientiert an der Digitalen Zukunft Schönaus arbeiten“, versicherte Fraktionsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz abschließend.
Referenz RNZ Bericht zum Thema Schönau Digital 2025
