** BÜRGERMOBIL für Schönau **

Die CDU Schönau muss leider aufgrund des Infektionsrisikos die Veranstaltung zum Thema “BÜRGERMOBIL für Schönau” am 07.April 2020, um 19:30 Uhr in ICC “Pfälzer Hof” absagen. Wir werden weiterhin an diesem Thema dranbleiben und freuen uns sehr über Anregungen und Ideen aus der Bürgerschaft, gerne in schriftlicher Form oder per Email an “vorstand@cdu-schoenau.de”. Diese Veranstaltung wird nachgeholt werden.
Über alle weiteren geplanten Veranstaltungen, wie z.B. dem Flohmarkt Ende April werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.

Bleiben Sie gesund

** Schönau erhält ab dem Jahr 2022 54.000,–€ für die Sanierung von Straßen **

Immer wieder wird im Gemeinderat der Zustand unserer schlechten Straßen thematisiert. So auch wieder während den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2020.

Gerade jetzt nach der Winterzeit, wo sich in vielen Straßenzügen in unserem Stadtgebiet, wieder Schlaglöcher auftun, wird dieser Zustand sichtbar. Hier besteht aus Sicht der CDU-Gemeinderatsfraktion dringender Handlungsbedarf.

Die CDU-Fraktion gibt sich mit dem schlechten Zustand unserer Straßen nicht zufrieden. Deshalb muss die Sanierung unserer Ortsstraßen mit hoher Priorität auf der Agenda der nächsten Jahre stehen, so Fraktionsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz in seiner Haushaltsrede. Da die finanziellen Mittel der Stadt Schönau aber begrenzt sind und diese Aufgabe nicht alleine schultern kann, müssen Gemeinden im ländlichen Raum noch mehr unterstützt werden.

Die Landesregierung hat deshalb den sogenannten Flächenfaktor geschaffen, wonach Gemeinden im ländlichen Raum künftig aus dem kommunalen Finanzausgleich profitieren werden. 

Dieser gilt in erster Linien für Infrastrukturmaßnahmen, wieStraßenbau oder Wasserversorgung, die mit hohen Kosten verbunden sind. Der Flächenfaktor tritt im Jahre 2022 in Kraft. Die Stadt Schönau wird, dann aus dem kommunalen Finanzausgleich mit ca. 54.000,-€ jährlich profitieren. Bereits 2021 erhält Schönau die Hälfte dieser Summe.

Die CDU-Fraktion, so bei der Verabschiedung des Haushaltes, legt großen Wert darauf, dass diese Summe künftig zweckgebunden, für Infrastrukturmaßnahmen verwendet wird.

** CDU sieht Gesamtkonzeption “Oberes Tal“ als große Herausforderung und Zukunftsaufgabe **

Alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen fordern eine Gesamtkonzeption im Oberen Tal. Dies ist eine große Herausforderung und Zukunftsaufgabe zugleich, betonte der Fraktionsvorsitzende Heinrich Ludwig Runz in seiner Haushaltsrede, kürzlich in einer Gemeinderatssitzung.

Ein von der CDU für den Haushalt 2020 gestellter Antrag geht über die Gesamtkonzeption hinaus.

Neben der Sanierung oder dem Neubau der Sporthalle und dem Neubau eines Feuerwehrgebäudes für die Abteilung Stadt, wird die Einplanung eines Energieeffizienzkonzeptes, das auf der einen Seite die Versorgung, der geplanten Gebäude mit Wärme und Strom vorsieht, aber auch klimaneutrale Maßnahmen enthalten soll, gefordert.

Hierbei muss auch die Carl-Freudenberg-Schule berücksichtigt werden, denn es kann nicht sein, dass die Carl-Freudenberg-Schule durch neue Fenster und Außendämmung vor ein paar Jahren energetisch saniert wurde und die alte Heizungsanlage, nämlich eine energiefressende Nachtspeicherheizung aus Anfang der 70 Jahre, nicht erneuert wird. Es kann auch nicht sein, dass diese Nachspeicher-Öfen nicht mehr regelbar sind und Klassenzimmer, so bekommt es die CDU immer wieder berichtet, entweder viel zu warm oder zu kalt sind. 

Dieses „Lernklima“ fördert weder die Konzentration der Schüler noch den gelassenen Unterricht durch die Lehrerschaft.

Da in dem mittelfristigen Finanzplan keine Mittel vorgesehen sind, appelliert die CDU an Bürgermeister, an die Verantwortlichen beim Gemeindeverwaltungsverband und an den gesamten Gemeinderat nach einer schnellen  Lösung in dieser Angelegenheit  zu suchen.

Für die CDU hat der Abschluss der energetischen Gesamtmaßnahme Carl-Freudenberg-Schule mit einer neuen Heizungsanlage oberste Priorität und zwar bevor etwas Neues begonnen wird.

Es wird nicht nur ein Energieeffizienzkonzept für das Obere Tal benötigt, sondern generell eine Klimastrategie. Auch wir in Schönau müssen etwas gegen den Klimawandel tun.

Außer den energetischen Maßnahmen an den beiden Grundschulen und der Stadthalle wurde bislang kein Beitrag geleistet. Alle Fraktionen haben immer wieder gefordert zu prüfen, inwieweit die Dächer der städtischen Gebäude solar- und/oder photovoltaikgeeignet sind.

Die CDU kann sich die Umsetzung eines klimaneutralen Energieeffizienzkonzeptes über Contracting Modelle mit einem Partner vorstellen. Gute Beispiele hierfür gibt es mittlerweile viele.

** CDU beantragt Bürgerbus „Schönau-Mobil“ für unsere Stadt **

In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt haben wir während des Kommunalwahlkampfes erfahren, dass der Wunsch nach einem Shuttle-Service, insbesondere für Senioren, groß ist. So stand es dann auch im Wahlprogramm der CDU für die Gemeinderatswahl im letzten Jahr. Für den Haushalt 2020 hat nun  die CDU-Gemeinderatsfraktion einen Antrag für einen  Mobilitätsservice in unserer Stadt und damit einen Bürgerbus/Bürgermobil gestellt. 

Dieser besondere Service, das „SCHÖNAU-MOBIL“, soll ausschließlich Einwohnern unserer Stadt mit allen Stadtteilen zur Verfügung stehen. Der Rahmen ist zeitlich, entfernungsmäßig und  in der Nutzung begrenzt und soll der Pflege sozialer Kontakte und der besseren Mobilität der älteren Generation dienen.

Mehr als 1/3 unserer Bevölkerung besteht aus Seniorinnen und Senioren, die oftmals in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Die topografische Lage unserer Stadt erleichtert die Mobilität im Alter nicht.

Dieser Situation der älteren Bürger soll das „SCHÖNAU-MOBIL“ Abhilfe schaffen und für einen geringen Eigenaufwand zur Verfügung stehen. Es soll Besuchs- und Einkaufsfahrten innerhalb unseres Stadtgebietes ermöglichen und das im zeitlichen Rahmen von Montag bis Freitag zwischen 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr.

Das „SCHÖNAU-MOBIL“ könnte dann für 

Besuchsfahrten ( Verwandte, Freunde, Altersheim ), Einkaufsfahrten, 

Fahrten zu kirchlichen Anlässen, Fahrten zum Friedhof,

Fahrten zu Veranstaltungen, für Arzt- und Therapietermine

Fahrten zur Apotheke, Fahrten zur Pflege sozialer Kontakte

genutzt werden.

Nach dem Aufbau des Digitalen Online- Marktpatz „MARKTPLATZ-SCHOENAU.de“ könnte das Bürgermobil auch als Mitbring-Service eingesetzt werden.

Das „SCHÖNAU-MOBIL“ kann und darf jedoch kein Ersatz für den öffentlichen Nahverkehr, Taxiunternehmen und / oder andere Fahrdienstleister sein. 

Die CDU Schönau lädt schon jetzt zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema „BÜRGERMOBIL für SCHÖNAU“ am 7.April 2020 um 19:30 Uhr in ICC „Pfälzer Hof“ ein.

In einer kleinen Präsentation wird Bürgermeister Jan Frey aus Schönbrunn das Bürgermobil seiner Gemeinde vorstellen. 

** Blutspende am 03.02.2020, in Heiligkreuzsteinach ** **DRK-Steinachtel und CDU Schönau Hand in Hand **

Zur Blutspendenaktion des DRK Steinachtal in Heiligkreuzsteinach kamen 112 Spender, davon waren sogar 10 Teilnehmer Erstspender.Unterstützung erhielt das DRK-Steinachtal wieder von einer engagierten CDU Schönau. Tim Holtmann, mit Heike Grams an seiner Seite, bereiteten  mit anderen Helfern das Essen für die Blutspender zu. Dieses Mal wurde das Essen von Bürgermeister Oeldorf aus Wilhelmsfeld gesponsert. Zum Abbau haben weitere Helfer der CDU Schönau das Team verstärkt. Auch die Bürgermeister/in von Heiligkreuzsteinach und Schönau unterstützten mit ihrem Besuch diesen Blutspendentermin.

**Statement von Annegret Kramp-Kartenbauer zur Wahl in Thüringen**

Berlin, 05.02.2020
An die Damen und Herren
Mitglieder der CDU Deutschlands
 
 
 
Liebe Freundinnen und Freunde,
 
dies ist kein guter Tag. Dies ist kein guter Tag für Thüringen, dies ist kein guter Tag für Deutschland. Es war aus meiner Sicht falsch, dass sich Bodo Ramelow ohne eigene Mehrheit zur Wahl gestellt hat. Und genauso falsch war es, dass es jetzt einen Ministerpräsidenten gibt, der mit den Stimmen der AfD gewählt worden ist.
 
Wir haben als CDU immer ganz deutlich gesagt: Es gibt keine Zusammenarbeit – nicht mit der Linken und nicht mit der AfD. Aus diesem Grund hat die CDU in Thüringen auch keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufgestellt. Denn es war klar, dass ein solcher aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag nur mit den Stimmen der AfD gewählt werden könnte. Das war die einhellige Einschätzung sowohl der Bundespartei als auch der Landespartei. Und aus diesem Grund habe ich im Übrigen auch die FDP-Spitze gebeten, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen – zuletzt heute Morgen noch.
 
Das Verhalten von Abgeordneten der CDU-Fraktion in Thüringen im dritten Wahlgang geschah ausdrücklich gegen die Empfehlungen der CDU-Spitze. Ich habe dieses Verhalten nicht gebilligt und ich tue es auch jetzt nicht. Ich halte dieses Verhalten für ausdrücklich falsch.
 
Es gibt eine ganz klare Beschlusslage. Diese Beschlusslage heißt: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD. Das ist der Maßstab, den wir mit aller Konsequenz an jedes weitere Verhalten der Verantwortlichen in Thüringen anlegen werden.
 
Ich sehe keine stabile Grundlage für den jetzt gewählten Ministerpräsidenten. Nach den eindeutigen Aussagen von SPD und Grünen ist klar: dieser Ministerpräsident hat nur eine parlamentarische Mehrheit durch die AfD; dies schließt jede Zusammenarbeit mit diesem Ministerpräsidenten aus – denn das würde unseren Grundwerten widersprechen. Außerdem muss sich der neu gewählte Ministerpräsident die Frage stellen, ob er ein Ministerpräsident von Höckes Gnaden sein will.
 
Ich bin der Überzeugung, dass in dieser Situation Neuwahlen der sauberste Weg sind. Das CDU-Präsidium ist heute meiner Linie am frühen Abend einstimmig gefolgt.
 
Wir werden Sie über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
 
Annegret Kramp-Karrenbauer
Vorsitzende der CDU Deutschlands
 
 
P. S.: Sehen Sie hier das Statement des Generalsekretärs Paul Ziemiak MdB.
 

** Vereidigung des neuen Bürgermeister, Herr Matthias Frick **

Herr Manfred Hesse, vereidigt Herr Matthias Frick.
Herr Manfred Hesse, gratuliert dem neuen Bürgermeister, Herr Matthias Frick.
Die stellvertretende, weibliche Doppelspitze der CDU-Schönau mit dem neuen Bürgermeister.
v.l. Frau Christina Schmitt, Herr Matthias Frick, Frau Kathleen Ditter
v.l. Hr. Frick, Fr. Frick, Fr. Schmitt, Fr. Ditter, Hr. Klumb, Hr. Grams