| Berlin, 05.02.2020 |
| An die Damen und Herren Mitglieder der CDU Deutschlands Liebe Freundinnen und Freunde, dies ist kein guter Tag. Dies ist kein guter Tag für Thüringen, dies ist kein guter Tag für Deutschland. Es war aus meiner Sicht falsch, dass sich Bodo Ramelow ohne eigene Mehrheit zur Wahl gestellt hat. Und genauso falsch war es, dass es jetzt einen Ministerpräsidenten gibt, der mit den Stimmen der AfD gewählt worden ist. Wir haben als CDU immer ganz deutlich gesagt: Es gibt keine Zusammenarbeit – nicht mit der Linken und nicht mit der AfD. Aus diesem Grund hat die CDU in Thüringen auch keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufgestellt. Denn es war klar, dass ein solcher aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag nur mit den Stimmen der AfD gewählt werden könnte. Das war die einhellige Einschätzung sowohl der Bundespartei als auch der Landespartei. Und aus diesem Grund habe ich im Übrigen auch die FDP-Spitze gebeten, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen – zuletzt heute Morgen noch. Das Verhalten von Abgeordneten der CDU-Fraktion in Thüringen im dritten Wahlgang geschah ausdrücklich gegen die Empfehlungen der CDU-Spitze. Ich habe dieses Verhalten nicht gebilligt und ich tue es auch jetzt nicht. Ich halte dieses Verhalten für ausdrücklich falsch. Es gibt eine ganz klare Beschlusslage. Diese Beschlusslage heißt: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD. Das ist der Maßstab, den wir mit aller Konsequenz an jedes weitere Verhalten der Verantwortlichen in Thüringen anlegen werden. Ich sehe keine stabile Grundlage für den jetzt gewählten Ministerpräsidenten. Nach den eindeutigen Aussagen von SPD und Grünen ist klar: dieser Ministerpräsident hat nur eine parlamentarische Mehrheit durch die AfD; dies schließt jede Zusammenarbeit mit diesem Ministerpräsidenten aus – denn das würde unseren Grundwerten widersprechen. Außerdem muss sich der neu gewählte Ministerpräsident die Frage stellen, ob er ein Ministerpräsident von Höckes Gnaden sein will. Ich bin der Überzeugung, dass in dieser Situation Neuwahlen der sauberste Weg sind. Das CDU-Präsidium ist heute meiner Linie am frühen Abend einstimmig gefolgt. Wir werden Sie über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Mit freundlichen Grüßen Annegret Kramp-Karrenbauer Vorsitzende der CDU Deutschlands P. S.: Sehen Sie hier das Statement des Generalsekretärs Paul Ziemiak MdB. |
** Vereidigung des neuen Bürgermeister, Herr Matthias Frick **
v.l. Frau Christina Schmitt, Herr Matthias Frick, Frau Kathleen Ditter
Justizminister Guido Wolf war Ehrengast Rück- und Ausblick bei der CDU-Winterfeier
Bei der traditionellen Winterfeier/Neujahrsempfang der CDU Schönau, konnte der Vorsitzende Heinrich Ludwig Runz mit seinem jungen Vorstandsteam im neuen, vollbesetzen Franz Junius-Gemeindehaus zahlreiche Mitglieder und Bürger begrüßen.
Einen besonderen Willkommensgruß richtete er an den Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Neckar Karl Klein MdL, den Wahlkreisabgeordneten Dr. Albrecht Schütte, an die ehemalige Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer, an Oberbürgermeister Marcus Zeitler sowie an den neuen Schönauer Bürgermeister Matthias Frick.
Als Ehrengast und Redner der Winterfeier begrüßte Heinrich Ludwig Runz den badischen-württembergischen Minister für Justiz- und Europaangelegenheiten, Guido Wolf.
In seiner Begrüßungsansprache richtete der Vorsitzende seinen Blick zurück auf das Jahr 2019 und nach vorne auf das Neue Jahr.
2019 war für die Schönauer CDU „ein Jahr mit Höhen und Tiefen“. Der damalige Bürgermeister Marcus Zeiler hatte sich entschieden, als Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl in Hockenheim anzutreten. Im Mai verlor man bei der Gemeinderatswahl einen Sitz im Gemeinderat. Daher hatten es die Christdemokraten nicht für sinnvoll erachtet, für die Bürgermeisterwahl einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Dennoch wurde die CDU von vielen Bürgern immer wieder auf einen eigenen Kandidaten angesprochen. Mit Matthias Frick hat sich dann ein unabhängiger Bewerber vorgestellt, den die CDU unterstützte. Mit seiner kompetenten, engagierten und menschlichen Art konnte er viele Bürger für sich gewinnen und gewann im 2. Wahlgang dann die Wahl.
Viele Aufgaben kommen nun auf den neuen Bürgermeister, die Stadtverwaltung und den Gemeinderat zu, die in 2020 vorangetrieben werden müssen. Hier sind nur einige genannt, wie die Fortführung der Sanierung des AWO-Gebäudes, die Erstellung einer Gesamtkonzeption für das „Obere Tal“, der Ausbau der Ganztageskinderbetreuung und den von der CDU-beantragten Bürgerbus.
Nach den Ausführungen des CDU-Stadtverband- und Fraktionsvorsitzenden, folgten die Grußworte des Kreisvorsitzenden Karl Klein und dem Wahlkreisabgeordneten Dr. Albrecht Schütte.
Nun erwartete man mit Spannung die Rede von Justizminister Guido Wolf und es hatte sich gelohnt:
Frei „von der Leber weg“, gewürzt mit Anekdoten und Humor erläuterte Guido Wolf die wichtigsten Herausforderungen in 2020.
Zum Brexit meinte Wolf, dass die Briten selbst wohl die größten Verlierer, nach dem Ausstieg aus der Europäischen Union sein werden, aber der Brexit sicher auch Auswirkungen auf exportierende deutsche Unternehmen haben wird.
Beim Thema Große Koalition meinte Wolf, dass diese immer noch für stabile Verhältnisse sorgt und daher im Moment unverzichtbar sei.
Bei der inneren Sicherheit sei viel Vertrauen gegenüber dem Rechtsstaat verloren gegangen. Aber durch Personalaufstockungen bei Justiz und Polizei will man das Vertrauen wieder zurückgewinnen.
In Hinblick auf die sich abschwächende Konjunktur meinte er, dass man die Produkte unseres Landes, wie die der Autoindustrie, nicht verteufeln darf.
Beim Klimawandel müsse gehandelt werden. Jedoch sind Schuldzuweisungen gegenüber der älteren Generation genauso wenig hilfreich, wie die Instrumentalisierung von Kindern bei Demonstrationen.
Sorge macht sich der Minister um die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Aus diesem Grund favorisiert er eine gewisse Anzahl von Studienplätzen unabhängig von der Abiturnote zu vergeben, um damit den Landarztmangel einzudämmen.
Bei der Flüchtlingsfrage und Zuwanderung muss endlich eine europäische Lösung her, sagte Wolf. Er sprach sich auch für klare Signale aus. Asylbewerber, die sich nicht an hier geltende Gesetze hielten und straffällig würden, sollen leichter als bisher in ihre Heimat zurückgeschickt werden können.
Langanhaltenden Beifall erhielt Justizminister Guido Wolf nach seiner humorigen und kurzweiligen Rede.
Minister Guido Wolf zu Besuch in Schönau Eintrag in das „Goldene Buch“
Im Rahmen seines Besuches bei der Winterfeier/Neujahrsempfang der CDU Schönau, trug sich der Minister für Justiz- und Europaangelegenheit Guido Wolf zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte in das „Goldene Buch“ der Stadt Schönau ein.In seinen Grußworten an die anwesenden Zuhörer, konnte zuvor auch Bürgermeister Matthias Frick, den Ehrengast der CDU, Minister Guido Wolf herzlich im Klosterstädtchen Willkommen heißen.In seiner Ansprache hob er die historische Bedeutung Schönaus hervor und überreichte ihm als Geschenk das Buch “ Schönau in der Kurpfälzischen Zeit“ von Dr. Andreas Cser. Da der Auto des Buches ebenfalls unter den Zuhörern war, konnte Minister Guido Wolf esgleich von Dr. Andreas Cser signieren lassen.
Das Bild zeigt v.l.r. Heinrich Ludwig Runz, Minister Guido Wolf, Dr. Albrecht Schütte, MdL, Christina Schmittund Bürgermeister Matthias Frick.
Einladung zur Winterfeier
Auch in diesem Jahr findet wieder unsere traditionelle Winterfeier/Neujahrsempfang, am Sonntag, den 12.Januar 2020 um 15:00 Uhr im Franz-Junius-Gemeindehaus, Jägerpfad 8 statt.
Wir laden hierzu alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Ehrengast an diesem Nachmittag ist Guido Wolf
Minister für Justiz -und Europaangelegenheiten von Baden-Württemberg.
Guido Wolf war vor seiner politischen Laufbahn Richter. Im Jahre 1996 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Nürtingen gewählt und im Jahre 2002 wurde er Landrat, des Landkreises Tuttlingen.
Bei der Landtagswahl 2006 wurde er zum Landtags-abgeordneten gewählt. Er war Landtagspräsident, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion und deren Spitzenkandidat im Jahre 2016.
Nach dem Vortrag von Minister Guido Wolf finden Ehrungen verdienter Mitglieder statt.
Zusammen mit Bürgermeister Matthias Frick wird sich unser Ehrengast in das „Goldene Buch“ der Stadt Schönau eintragen.
Mit einem Glas Sekt möchten wir an diesem Nachmittag mit Ihnen auf das neue Jahrzehnt anstoßen und bei Kaffee und Kuchen und netten Gesprächen zu einem gemütlichen Beisammensein einladen.
„Der Flächenfaktor kommt“
Schönau profitiert jährlich mit ca. 54.000, –€ zusätzlich aus dem kommunalen Finanzausgleich !
Die Regierungsfraktionen aus Grünen und CDU in Baden-Württemberg haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. „Damit werden die ländlichen Räume gestärkt und gleichzeitig die Städte unterstützt.“
Demnach werden in einer ersten Stufe ab dem Jahr 2021 25 Millionen Euro nach einer Flächenkomponente innerhalb der kommunalen Finanzausgleichsmasse umverteilt. In einer zweiten Stufe werden ab 2022 weitere 25 Millionen Euro nach dieser Flächenkomponente umverteilt. Insgesamt beträgt die Umverteilungsmasse nach dem Flächenfaktor ab 2022 also 50 Millionen Euro.
Die Mindereinnahmen, die bei einigen Kommunen aus der Einführung des Flächenfaktors resultieren, werden vom Land mit frischem Landesgeld in Höhe von 25 Millionen Euro ab 2021 erstattet. CDU-Fraktionschef Reinhart versichert: „Für die Städte federt das Land bereits ab 2021 mögliche Einnahmebußen ab.“
Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Der Flächenfaktor kommt. Er bringt mehr Fairness für Gemeinden mit viel Fläche und wenig Einwohnern. Davon gibt es viele in Baden-Württemberg. Für sie sind Themen wie Straßenbau oder Wasserversorgung mit hohen Kosten verbunden. Bislang spielt im Finanzausgleich zwischen den Kommunen nur die Einwohnerzahl eine Rolle. Das wird jetzt ausgeglichen. Wir sorgen dafür, dass flächengroße Kommunen ihre Aufgaben gut erfüllen können. Wir sorgen damit für gleichwertige Lebensverhältnisse von Stadt und Land. Wir haben damit eine Lösung auch im Sinne unserer Kommunen gefunden, für die wir in der kommenden Woche bei der Etatverabschiedung die Rechtsgrundlage schaffen können.“
Unser Wahlkreisabgeordneter Dr. Albrecht Schütte, teilte mit, dass der Flächenfaktor die Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim stärkt.
Da im bisherigen Finanzausgleich die Einwohnerzahl deutlich überproportional gewichtet würde und damit vor allem die Landeshauptstadt profitiere, ergäbe sich durch die jetzige Regelung ein Vorteil für alle anderen Städte und Gemeinden. Insbesondere würden Gemeinden in seinem Wahlkreis von diesem Flächenfaktor profitieren, erklärte Dr. Schütte.
Die Stadt Schönau würde demnach ab dem Jahre 2022 ca. 54.000, –€ zusätzlich erhalten. Bereits im Jahre 2021 ca. die Hälfte.
Der CDU-Stadtverband Schönau wie auch der CDU-Fraktionschef Heinrich Ludwig Runz freuen sich ebenfalls über die künftigen Mehreinnahmen.
Die CDU-Gemeinderatsfraktion wird sich daher dafür einsetzen, dass diese Mittel auch zweckgebunden zur Sanierung der örtlichen Straßen eingesetzt werden.
DRK-Blutspende
Am 04.11.2019 rief das DRK zur Blutspende in der Stadthalle Schönau auf. Zur Unterstützung stand wieder ein Team der CDU zur Verfügung. Unser Küchenmeister Tim Holtmann und seine fleißigen Helfer bereitete für die Blutspender das kräftige Essen in der Küche zu, dessen Zutaten von Dr. Jörg Riedmiller und Hans-Jürgen Schmitt gespendet worden waren.
Zum Abbau stand dann ein großes, starkes CDU-Team bereit, welches die DRK Fachkräfte tatkräftig unterstützte.
Herbstfest der CDU
Wie jedes Jahr hat die CDU ihre Mitglieder und Freunde zum Herbstfest am 31.10.2019 in das Schützenhaus eingeladen. Mit dem traditionellen Wildschweinessen versucht man dem Bestand in der Region „Herr zu werden“.
Der Vorsitzende Heinrich Ludwig Runz konnte einen großen Gästekreis begrüßen, so dass das Schützenhaus fast bis auf den letzten Platz belegt war. Ein besonderer Willkommensgruß galt dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte.
Vor der Eröffnung des Buffets, bedankte sich der Vorsitzende bei der Familie Herion und den Helfern des Schützenvereins für die schöne Vorbereitung und den freundlichen Service.
Nach Wildschweingulasch mit Spätzle ging es gut gestärkt zum Armbrustschiessen in den Schießstand. Unter der Anleitung von Daniel Tosch und Frank Rein konnte auch ein Neuling in dem Sport ins „Schwarze“ treffen. Der diesjährige CDU -Schützenkönig, wie auch schon im letzten Jahr, ist Tim Holtmann. Carolin Schütze konnte Frau Corinna Holtmann ablösen.
Der Besuch im Schießstand weckte bei vielen Besuchern das Interesse, die ganze Schießanlage des Schützenvereins kennenzulernen, sodass unter der Leitung von Karl-Heinz Herion ein überaus informativer Rundgang stattfand.
Beim gemütlichen Zusammensein, guten Gesprächen und selbst gemachtem Kuchen (Dank allen Bäcker-innen) klang das diesjährige Herbstfest aus.
Abschiedsrede Bürgermeister Zeitler
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zeitler, lieber Marcus,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
es sind auf den Tag genau 13 Jahre, dass wir beide ins Gespräch kamen.
Grund war die ein Jahr später stattfindende Bürgermeisterwahl in Schönau.
Im Juli 2007, also vor 12 Jahren, haben Dich dann die Bürgerinnen und Bürger, im zweiten Wahlgang mit 38 Stimmen Vorsprung zum neuen Bürgermeister der Stadt Schönau gewählt. Damals warst Du 32 Jahre und somit der jüngste Bürgermeister den Schönau je hatte und auch einer der jüngsten im Rhein-Neckar-Kreis.
Nach Deiner Vereidigung und der Amtsübernahme im Herbst 2007, hast Du Dich auf die vor Dir liegenden Aufgaben gestürzt.
Eine der ersten Amtshandlungen war die Entscheidung über die Ausführung der Ortsdurchfahrt Hauptstraße Marktplatz.
Wir erinnern uns alle, dass die Pflasterung im Bereich Marktplatz nicht die optimale Lösung für die dortigen Anwohner und auch für die Autofahrer war. Der optisch schöne Fahrbahnbelag musste bereits nach wenigen Jahren erneuert werden. Er war für das ständig steigende Verkehrsaufkommen nicht geeignet und belastete mit seiner Geräuschentwicklung die Anwohner massiv. Nach Gesprächen mit dem zuständigen Rhein-Neckar-Kreis hat man sich dann für eine Asphaltierung entschieden, die nach 12 Jahren immer noch in einem guten Zustand ist.
In Zusammenarbeit mit den Feuerwehren Schönau und Altneudorf wurde ein Feuerwehrbedarfsplan erarbeitet, der die künftigen Ausstattungen und Anschaffungen für die beiden Feuerwehrabteilungen regelte. In Folge wurden für die beiden Abteilungen mehrere Feuerwehrfahrzeuge angeschafft und die Ausstattung sukzessive erneuert. Beide Wehren sind auf einem sehr guten Ausstattungsstand und die Sicherheit unserer Bürgerschaft ist gewährleistet.
Dein großes Anliegen war auch immer die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zusammenzuführen und ihnen ein Stimmrecht zu geben. Der Jugend- und Seniorenbeirat ist deshalb nicht mehr aus der kommunalpolitischen Arbeit wegzudenken. Beide Institutionen liefern wichtige Impulse für das Zusammenleben zwischen Jung und Alt in unserem Städtchen.
So hatte auch das Jugendzentrum mit seiner präventiven Arbeit für Dich einen hohen Stellenwert. Der Ausbau der Jugendarbeit wurde auf Deine Initiative stets gefördert.
Mit aller Kraft hast Du Dich über Schönau hinaus für den ehemaligen Landesfeldweg zwischen Altneudorf und Wilhelmsfeld eingesetzt. So konnte endlich die L536 nach weit über 45 Jahren der Diskussionen und Planfeststellungsverfahren vor zwei Jahren seiner Bestimmung übergeben werden.
Die Gestaltung des Marktplatzes lag Dir ebenfalls ganz besonders am Herzen.
Auf diesem wunderschönen Platz im Herzen von Schönau, fanden in den letzten Jahren viele Feste statt und unser alljährlicher Weihnachtsmarkt hat auf dem neu gestalteten Platz eine große Aufwertung erfahren.
Mit dem Entstehen des Edeka-Marktes im Ortszentrum wurde die Nahversorgung insbesondere für unsere älteren Mitbürger fußläufig sichergestellt.
Während Deiner 12-jährigen Amtszeit wurden einige Großprojekte angegangen, vollendet und angeschoben.
Hierzu zählen die Sanierung der Stadthalle, die Sanierung der Carl-Freudenberg-Schule und jetzt die Sanierung der Grundschule Altneudorf.
Die Sanierung des AWO Gebäudes ist beschlossen und angegangen. Leider findet das Denkmalamt immer wieder etwas, was diese Maßnahme zeitlich sehr verzögert.
Die Trauerhalle in Altneudorf wurde saniert und unser Bestattungswesen wurde durch alternative Bestattungsformen, nämlich einer Urnenwand und einem „anonymen“ Gräberfeld, ergänzt.
Der ÖPNV wurde verbessert und ausgebaut, sowie bessere Vertaktungsmöglichkeiten zur S-Bahn geschaffen.
Wichtig war Dir auch der Ausbau der Kinderbetreuung.
Mit der Zusammenlegung des städtischen Kindergartens in den evangelischen Kindergarten wurden Synergieeffekte geschaffen, die sich auch positiv auf unsere Finanzen auswirkten.
Mit der Schaffung des Waldkindergartens und dem Anbau am ev. Kindergarten, können wir zusammen mit dem Kindergarten in Altneudorf und dem Postillion eine optimale Kinderbetreuung für Schönau anbieten.
Damit hast Du und dieses Gremium einen wichtigen Beitrag zu einem kinder-und familienfreundlichen Schönau geleistet.
Für Dich, für Herrn Fischer und für den Gemeinderat war es stets wichtig, dass wir geordnete Finanzen in unserer Stadt haben. Während Deiner Amtszeit konnten die Schulden fast halbiert werden und die Rücklagen so gestärkt werden, dass damit die Grundlage für künftige, wichtige Zukunftsinvestitionen geschaffen wurde.
Hierzu zählen:
-Der weitere Ausbau des schnellen Internets verbunden mit der Digitalisierung in unserer Stadt,
-Konzepte für eine evtl. Gestaltung des „Oberen Tals“ mit der Sanierung oder dem Neubau einer Sporthalle, sowie dem Bau eines neuen Feuerwehrgebäudes. Dies ist andiskutiert und schon bald wird dies zur Entscheidung dem Gemeinderat vorliegen.
Ich darf nochmals zurückkommen auf die Digitalisierung unseres Städtchens.
Mit einem Antrag zur Einrichtung einer E-Tankstelle fing alles an. Dabei wurde der erste Schritt mit der Erstellung der Smight-Leuchte in Zusammenarbeit mit der ENBW gemacht.
Mit einer Bewerbung bei dem Landeswettbewerb „Digitale Zukunftsgemeinde“ konnte die Stadt Schönau einen Preis von über 33.000,-€ gewinnen.
Bei einer neuerlichen Bewerbung konnte die Stadt Schönau mit ihrem Konzept – Next Level Schönau-Digitales Stadtleben- zur Digitalisierung überzeugen und hat hierfür einen weiteren Preis über 92.800,-€ erhalten.
Abgesehen davon, dass die Tür zum Büro des Bürgermeisters fast immer offen war, hast Du mit dem Neujahrsempfang zusammen mit der Veranstaltung der „Sportler des Jahres“ ein Event zum Jahresanfang eingeführt, wo alle Bürger jung und alt, willkommen waren. Hier gab es Informationen, Unterhaltung und auch das leibliche Wohl kam nie zu kurz.
Ich könnte die Bilanz Deiner geleisteten Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger weiter fortsetzen. Es ist eine gute Bilanz, es war eine gute erfolgreiche Zeit für Schönau.
Wir, die CDU Fraktion, bedankt sich bei Dir für die vergangenen12 Jahre.
Als Kapitän hast Du das Schiff „die Stadt Schönau-Altneudorf“ stets sicher geführt und auch durch manchen Sturm geleitet.
Die letzten Wochen und Monate waren für Dich enorm anstrengend und ich muss sagen, dass ich Dich noch nie so ausgepowert erlebt habe.
Deshalb geben wir Dir als unser Dankeschön einen Gutschein für eine kleine Wellness-Auszeit, wo Du hoffentlich mal die Seele baumeln lassen kannst.
Für Deine neue Aufgabe und die auf Dich wartenden Herausforderungen, wünschen wir Dir viel Kraft und vor allem Gesundheit und Gottes Segen.
