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Dr. Albrecht Schütte MdL in Gespräch mit Bürgermeister Matthias Frick und der CDU

Was sind die größten Herausforderungen auf Ebene der Gemeinden in der Corona Krise und was liegt besonderes in Schönau an? Um sich zu diesen Fragen zu informieren, kam Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zu einem Gespräch auf das Rathaus in Schönau. Mit Bürgermeister Matthias Frick sowie dem CDU- Stadtverbands -und Fraktionsvorsitzenden Heinrich Ludwig Runz und dessen Stellvertreterin Kathleen Ditter, wurden viele Themen erörtert.

„Die Herausforderungen bei der Kitabetreuung und an den Grundschulen haben uns hier am meisten beschäftigt“, so Bürgermeister Frick und die beiden Gemeinderäte. Die Vorgaben des Landes kamen sehr spät, zudem stelle sich die Situation an den einzelnen Betreuungseinrichtungen unterschiedlich dar, was z.B. die Anzahl der Mitarbeiter in den Risikogruppen angehe oder die Art der Kommunikation. „Die Kinderbetreuung und Schulen, sind eine der größten Herausforderungen in der aktuellen Situation.“, so Schütte, „sollte die Studie der Baden-Württembergischen Universitätskliniken es ermöglichen, werden wir eine möglichst weitgehende Öffnung umsetzen.“ Aufgrund eines Zwischenergebnisses, das eine geringe Übertragung von Covid 19 auf bzw. von Kindern nachweist, wird mit jetzt ausreichend Vorlauf bis Ende Juni eine Öffnung mit normalen Gruppengrößen vorbereitet. „Dabei wird die Abstandsregel innerhalb der Gruppen nicht gelten, da die Übertragung aber auch nicht null ist, wird es zwischen den Gruppen Trennungen wie z.B. unterschiedliche Startzeiten geben müssen“, so der Abgeordnete. Die Frage, ob zwischen Schulen Personal zur Unterstützung ausgetauscht werden kann, nahm Schütte mit.

„Aktuell sind wir weiter dabei den über Jahrzehnte aufgelaufenen Investition- und Sanierungsstau abzuarbeiten“, wies Bürgermeister Frick auf die finanziellen Herausforderungen hin. Die 200 Millionen Euro Soforthilfe seien ein Fortschritt, deckten aber nur einen Teil der Einnahmeausfälle ab. „Dank der Zuschüsse des Landes, die ja Heinrich Ludwig Runz und Albrecht Schütte erreichen konnten, läuft die Sanierung der Grundschule in Altneudorf. Um die Kostensteigerungen abzudecken, wird die Außenanlage im Rahmen der Stadtsanierung realisiert und damit extra bezuschusst werden“.

Deutlich gravierender als die Kosten, so Schütte seien die Steuerausfälle und die verminderten Schlüsselzuweisungen des Landes. In dem Gespräch wurde deutlich, dass Schönau, dem jetzigen Stand entsprechend, mit mehr als 560.000,–€ Einnahmeausfälle rechnen muss. Da reichen die Soforthilfen bei weitem nicht aus. „Daher setze ich mich seit Wochen dafür ein, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes konstant gehalten werden. Auch wenn dies letztlich über eine Kreditaufnahme auf Landesseite geschehen werde“, so Schütte.

„Für uns“, so Runz und Ditter, „sei dies ein ganz wesentlicher Punkt, da wir gerade im Oberen Tal zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen realisieren müssen und wollen.“ Auch hierzu nahm Schütte Fragen nach Zuschüssen mit.

Zum Abschluss dankten Runz, Ditter und Frick dem Abgeordneten für sein stets offenes Ohr auch in diesen Zeiten mit besonderen Herausforderungen.

Liebe Kinder, liebe Eltern,

leider sind wir gezwungen das Kinderfest, welches schon viele Jahre am Spielplatz im Greiner Tal stattfand, aufgrund der Pandemie abzusagen. Wir bedauern dies sehr, doch die Einhaltung der notwendigen Hygienestandards ist in diesem Rahmen nicht sicher zu gewährleisten. Wir hoffen auf Ihr Verständnis und dass wir in 2021 diese Fest für unsere Kinder und Familien wieder durchführen können. Bleiben Sie gesund!

Eigentlich waren die Mitglieder der CDU – Schönau bereits im März zur Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes eingeladen. Doch aufgrund der Corona – Pandemie musste man diese absagen. Jetzt konnte die Jahreshauptversammlung unter Einhaltung der Hygiene und Abstandsregeln in der Stadthalle Schönau nachgeholt werden.

Auf der Tagesordnung standen u.a. die Berichte des Stadtverbandsvorsitzenden und des Vorsitzenden der CDU – Gemeinderatsfraktion, sowie die Wahl der Delegierten für die Wahlkreisvertreterversammlun g zur Nominierung des Landtags – und Bundestagskandidaten.

Nach der Begrüßung des Vorsitzenden Heinrich Ludwig Runz und der Feststellung der form – und fristgerechten Einladung begann dieser mit seinem Rechenschaftsbericht. Er blickte auf die letzten 9 Monat e zurück und stellte fest, dass der CDU – Stadtverband Schönau sehr aktiv war. Als Beispiele nannte er den zwei Mal jährlich stattfindenden Flohmarkt, das Herbstfest im Schützenhaus und die Unterstützung des Deutschen Roten Kreuz „Steinachtal“ bei der Blutsp endenaktion. Die seit mehr als 30 Jahren stattfindende Winterfeier mit einem Ehrengast hob Runz besonders hervor. Diese fand wieder im Januar im neuen, vollbesetzten Franz – Junius Gemeindehaus mit dem Minister für Justiz und Tourismus Guido Wolf statt. Nach der Wahl des neuen Vorstandes im Sommer letzten Jahres hat man sich schwerpunktmäßig auf die im Oktober stattfindende Bürgermeisterwahl konzentriert. Mit der Unterstützung für Matthias Frick war man dann im zweiten Wahlgang erfolgreich, so der Vorsitzende.

Aufgrund von Covid 19 mußten dann, ab März, nach und nach alle geplanten Aktivitäten des CDU – Stadtverbandes für Frühjahr und Sommer abgesagt werden. So fielen der Flohmarkt aus, ebenso eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Mobilitätskonzept – Bürgerbu s für Schönau“, sowie das Kinderfest am Spielplatz. Dennoch wurde intern digital intensiv diskutiert und vieles auf die Agenda 2020 für Schönau genommen.

Erst Ende Mai konnten besondere Aktivitäten in kleinem Kreis fortgesetzte werden. So fand ein Arbeits gespräch zwischen dem Landtagsabgeordneten Albrecht Schütte, Bürgermeister Frick, Kathleen Ditter und Heinrich Ludwig Runz (wir berichteten darüber) statt.

Aufgrund von Bürgerhinweisen hat sich CDU – Vorstand und CDU – Fraktion zu einer Vorort – Besichtigung in Lindenbach (wir berichteten darüber) getroffen.

In der Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender berichtete Heinrich Ludwig Runz von der Fraktionsarbeit im Gemeinderat.

Hauptthema war das Gesamtkonzept „Oberes Tal“ mit dem von der CDU seit über zwei Jahren gef orderten Energieeffizienzkonzept. Der Fraktionsvorsitzende sagt in dem Zusammenhang, dass bei der Carl – Freudenberg – Schule die energetische Sanierung erst abgeschlossen sei, wenn es dort eine neue Heizungsanlage gibt. Dafür wolle man sich einsetzen. In sei nem Bericht ging Runz auch auf den von der CDU beantragten Bürgerbus und die schleppenden Arbeiten im AWO – Haus ein.

Nach dem Bericht des Schatzmeisters Hans – Jürgen Schmitt leitete die stellvertretende Vorsitzende Kathleen Ditter die getrennte Wahl der Del egierten zur Nominierung des Landtags – und Bundestagsabgeordneten.

Der CDU – Stadtverband entsendet folgende Delegierten zur Wahlkreisvertreterversammlung:​

Delegierten zur Wahl des Landtagsabgeordneten:

Kathleen Ditter , Alexander Grams , Tim Holtmann , Heinrich L udwig Runz , Carolin Schütze

Delegierten zur Wahl des Bundestagsabgeordneten:

Kathleen Ditter,Alexander Grams,Tim Holtmann,Heinrich Ludwig Runz, Christina Schmitt

Seit rund einer Woche haben erste Restaurants und Gaststätten wieder für den Besuch geöffnet. Allerdings sind dabei zum Gesundheitsschutz zahlreiche Auflagen zu beachten. Um sich ein Bild zu machen und u.a. mit den Gastwirten ins Gespräch zu kommen, ist der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) vor Ort unterwegs. So besuchte er gemeinsam mit Bürgermeister Matthias Frick und dem CDU Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat, Heinrich Ludwig Runz, das Café Baden in dem Klosterstädtchen. „Ein wunderbarer Termin“, waren sich alle einig, die mit Blick auf die Hühnerfautei das Angebot des Cafés genießen konnten. „Noch ist der Besuch geringer“, berichtete die Pächterin, Frau Sandra Ebeling „Manche Menschen holen sich lieber das Essen noch ab.“ Sie hofft nun auf eine weitere Steigerung des Besuchs. Dazu könne vor allem der Außenbereich beitragen. „Die Soforthilfe hat uns geholfen, die letzten Wochen zu überstehen. Natürlich bleibt die Situation für uns wirtschaftlich aber eine Herausforderung.“ Weniger Plätze bei Mehr Auflagen, sei der Preis für den notwendigen Gesundheitsschutz. Nun hofft auch sie auf das Programm zur Unterstützung der Gastronomie von Tourismus Minister Guido Wolf (CDU).

Zur Jahreshauptversammlung 2020 laden wir alle Mitglieder herzlich ein.

Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Abstands-und Hygienevorschriften war es erforderlich als Veranstaltungsort die Stadthalle Schönau zu reservieren.

Termin: 16.06.2020, um 19:30 Uhr

Es freut sich auf Ihr Kommen

der Vorstand

Zu einer Vorort-Begehung trafen sich Mitglieder der CDU- Gemeinderatsfraktion, des CDU-Vorstandes und Bürger der Lindenbach.

Bürger haben bei den CDU-Gemeinderäten die abrupte Einstellung der Mitverlegungsarbeiten für die Medienrohre und die Errichtung der neuen Straßenlampenanlage seit September 2019 moniert.

Hinzu kommen Erdablagerungen am Parkplatz des Waldkindergartens und an anderen Stellen. Auf dem Waldparkplatz stehen die Stellplätze nicht mehr zur Verfügung, und der Sammelplatz für die Kinder des Waldkindergartens kann teilweise im Ernstfall nicht genutzt werden. Die Erdablagerungen sind seit geraumer Zeit noch nicht einmal ordnungsgemäß abgesperrt. Aufgrund von Bürgerhinweisen befasst sich die CDU-Schönau mit diesem Thema seit März 2020. Die Situation wurde der Verwaltung mitgeteilt, die im Kontakt mit der ausführenden Netze BW / Netcom BW GmbH steht. Seitdem ist aber nicht viel geschehen, weshalb man bei einer Vorortbesichtigung die weitere Vorgehensweise besprach.

Am 10. Mai des letzten Jahres hat der Gemeinderat in seiner Sitzung die Ausführung dieser Maßnahme durch die Netze BW beschlossen und Mittel bereitgestellt. Das Projekt gilt als Pilotprojekt der Netze BW/Netcom BW GmbH und wurde sehr begrüßt. Bisher wurden zwar die Hausanschlüsse verlegt, aber seit Monaten steht dieses Projekt still. Die Akzeptanz und damit auch die Geduld der Bürger wegen dieser Verzögerung sinken mit jeder Woche. Die Verärgerung der Bürger ist durchaus nachvollziehbar, da die Durchführung dieser Maßnahme im zeitlichen Ablauf während einer Informationsveranstaltung anders dargestellt wurde.

Die Netze BW/Netcom BW GmbH, teilte der Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten in Kürze wieder aufgenommen werden sollen. Ein genauer Zeitpunkt wurde nicht genannt. An diesem Thema werden wir weiterhin für unsere Bürger dranbleiben.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung den früheren CDU-
Bundestagabgeordneten Stephan Harbarth einstimmig zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Der 48-Jährige wird Andreas Voßkuhle ablösen, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig
ausscheidet. Harbarth war bereits Ende 2018 auf Vorschlag der Unionsparteien Vorsitzender des Ersten Senats und Vizegerichtspräsident geworden. Damit war die Personalie vorgezeichnet, denn es ist ungeschriebenes Gesetz, dass der Vizepräsident an die Gerichtsspitze nachrückt. ​

Stephan Harbarth saß von 2009 bis 2018 als unser Wahlkreisabgeordneter im Bundestag. Der Familienvater ist Honorarprofessor an der Universität Heidelberg, wo er auch studierte. 

Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung. Die Amtszeit der 16 Verfassungsrichter dauert zwölf Jahre. Kandidaten müssen mindestens 40 Jahre alt sein, die Befähigung zum Richteramt haben und zum Bundestag wählbar sein. 
Bundesverfassungsrichter werden grundsätzlich mit Zweidrittelmehrheit wechselweise entweder vom Bundestag oder vom Bundesrat gewählt. Die 
gleichen Regeln gelten für die Wahl von Präsident und Vizepräsident. Die Parteien schlagen im Wechsel einen Kandidaten vor. Vollzogen wird der Wechsel an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts mit der Ernennung 
durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der CDU-Stadtverband Schönau beglückwünscht Dr. Harbarth zu der überzeugenden Wahl zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Mit Dr. Harbarth wurde ein hoch qualifizierter Jurist zum höchsten Richter 
Deutschlands gewählt, der in unserer Region und für Schönau, als Abgeordneter bereits vieles für die Bürgerinnen und Bürger erreicht hat.

„Wir freuen uns, so unser Wahlkreisabgeordneter im Stuttgarter Landtag Albrecht Schütte, dass diese Unterstützung jetzt so schnell umgesetzt werden kann. Die zunächst diskutierte Lösung über eine Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) hätte eine deutliche Verspätung bedeutet. Die CDU-Landtagsfraktion hat daher vorgeschlagen, die Mittel stattdessen unbürokratisch direkt auszuzahlen. Das wird nun genauso umgesetzt. So sorgen wir dafür, dass die von der Corona-Krise schwer getroffenen Busunternehmen schnell die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Es ist aber auch eine finanzielle Entlastung für die Eltern, die derzeit sehr viel leisten müssen.“

Die CDU Schönau muss leider aufgrund des Infektionsrisikos die Veranstaltung zum Thema „BÜRGERMOBIL für Schönau“ am 07.April 2020, um 19:30 Uhr in ICC „Pfälzer Hof“ absagen. Wir werden weiterhin an diesem Thema dranbleiben und freuen uns sehr über Anregungen und Ideen aus der Bürgerschaft, gerne in schriftlicher Form oder per Email an „vorstand@cdu-schoenau.de“. Diese Veranstaltung wird nachgeholt werden.
Über alle weiteren geplanten Veranstaltungen, wie z.B. dem Flohmarkt Ende April werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.

Bleiben Sie gesund

Aufgrund des CORONA-VIRUS und den damit verbundenen Vorgaben des Rhein-Neckar-Kreises und der Stadt Schönau müssen wir leider die für den 24.März 2020 vorgesehene Jahreshauptversammlung absagen. Wir bitten um Ihr Verständnis!