Dr. Albrecht Schütte MdL in Gespräch mit Bürgermeister Matthias Frick und der CDU
Was sind die größten Herausforderungen auf Ebene der Gemeinden in der Corona Krise und was liegt besonderes in Schönau an? Um sich zu diesen Fragen zu informieren, kam Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zu einem Gespräch auf das Rathaus in Schönau. Mit Bürgermeister Matthias Frick sowie dem CDU- Stadtverbands -und Fraktionsvorsitzenden Heinrich Ludwig Runz und dessen Stellvertreterin Kathleen Ditter, wurden viele Themen erörtert.
„Die Herausforderungen bei der Kitabetreuung und an den Grundschulen haben uns hier am meisten beschäftigt“, so Bürgermeister Frick und die beiden Gemeinderäte. Die Vorgaben des Landes kamen sehr spät, zudem stelle sich die Situation an den einzelnen Betreuungseinrichtungen unterschiedlich dar, was z.B. die Anzahl der Mitarbeiter in den Risikogruppen angehe oder die Art der Kommunikation. „Die Kinderbetreuung und Schulen, sind eine der größten Herausforderungen in der aktuellen Situation.“, so Schütte, „sollte die Studie der Baden-Württembergischen Universitätskliniken es ermöglichen, werden wir eine möglichst weitgehende Öffnung umsetzen.“ Aufgrund eines Zwischenergebnisses, das eine geringe Übertragung von Covid 19 auf bzw. von Kindern nachweist, wird mit jetzt ausreichend Vorlauf bis Ende Juni eine Öffnung mit normalen Gruppengrößen vorbereitet. „Dabei wird die Abstandsregel innerhalb der Gruppen nicht gelten, da die Übertragung aber auch nicht null ist, wird es zwischen den Gruppen Trennungen wie z.B. unterschiedliche Startzeiten geben müssen“, so der Abgeordnete. Die Frage, ob zwischen Schulen Personal zur Unterstützung ausgetauscht werden kann, nahm Schütte mit.
„Aktuell sind wir weiter dabei den über Jahrzehnte aufgelaufenen Investition- und Sanierungsstau abzuarbeiten“, wies Bürgermeister Frick auf die finanziellen Herausforderungen hin. Die 200 Millionen Euro Soforthilfe seien ein Fortschritt, deckten aber nur einen Teil der Einnahmeausfälle ab. „Dank der Zuschüsse des Landes, die ja Heinrich Ludwig Runz und Albrecht Schütte erreichen konnten, läuft die Sanierung der Grundschule in Altneudorf. Um die Kostensteigerungen abzudecken, wird die Außenanlage im Rahmen der Stadtsanierung realisiert und damit extra bezuschusst werden“.
Deutlich gravierender als die Kosten, so Schütte seien die Steuerausfälle und die verminderten Schlüsselzuweisungen des Landes. In dem Gespräch wurde deutlich, dass Schönau, dem jetzigen Stand entsprechend, mit mehr als 560.000,–€ Einnahmeausfälle rechnen muss. Da reichen die Soforthilfen bei weitem nicht aus. „Daher setze ich mich seit Wochen dafür ein, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes konstant gehalten werden. Auch wenn dies letztlich über eine Kreditaufnahme auf Landesseite geschehen werde“, so Schütte.
„Für uns“, so Runz und Ditter, „sei dies ein ganz wesentlicher Punkt, da wir gerade im Oberen Tal zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen realisieren müssen und wollen.“ Auch hierzu nahm Schütte Fragen nach Zuschüssen mit.
Zum Abschluss dankten Runz, Ditter und Frick dem Abgeordneten für sein stets offenes Ohr auch in diesen Zeiten mit besonderen Herausforderungen.
