Autor: CDU Schoenau

CDU holt im Wahlkreis erneut ein Mandat – es gibt viel aufzuarbeiten

Das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg war für die CDU eine herbe Niederlage. In Schönau konnte die CDU zwar 3% zulegen, dennoch gibt es an dem schlechten Gesamtergebnis nichts zu deuten. Wir als CDU Schönau werden in der nächsten Zeit diskutieren, was die CDU und wir in der Zukunft anders machen können. Wir freuen uns dazu auf Ihre Rückmeldung. Lassen Sie uns Ihre Gedanken und Ideen zukommen. Sie können das gerne unter Vorstand@CDU-Schoenau.de tun.

Gleichzeitig bedanken wir uns bei Ihnen für Ihr Vertrauen, dass Sie erneut der CDU und dem Wahlkreisabgeordneten Dr. Albrecht Schütte geschenkt haben. Damit haben Sie dazu beigetragen, dass er die Interessen von Schönau und dem Steinachtal weiter vertreten darf. Dies ist Albrecht Schütte aber auch der CDU Schönau Ansporn sich weiter vor Ort für Ihre Belange einzusetzen.

Sehr geehrter Herr Runz,

Ihre Anfrage hinsichtlich dem erfolgten Einsatz von Verstärkerfahrten im Schülerverkehr wurde an das Amt für Nahverkehr weitergeleitet.

Auch wenn die gegenwärtig geltenden Schulschließungen noch fortbestehen, wollen wir dennoch Ihre Anfrage selbstverständlich gerne beantworten.

Gerade im Öffentlichen Personennahverkehr ist der nach der Corona-Verordnung grundsätzlich geltende Mindestabstand von 1,50 m nicht durchgängig einzuhalten. Daher gilt gemäß § 3 der Corona-Verordnung u.a. für Busse und Bahnen sowie auch an den ÖPNV- Haltestellen die Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bei steigender Auslastung im ÖPNV/Schülerverkehr kann ein erhebliches Unterschreiten der Abstandsgebote eintreten.

Als Beitrag zur Einschränkung der Corona-Pandemie und zur Verbesserung des Infektionsschutzes fördert das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg seit Beginn des Schuljahres 2020/2021 den Einsatz von zusätzlichen Bussen in der Schülerbeförderung. Zusätzliche Busse sollen überall dort eingesetzt werden, wo auf Grund von einer hohen Auslastung im Schülerverkehr ein gewisser Abstand im Bus nicht einzuhalten ist.

Bereits vor Beginn des Schuljahres 2020/2021 hat der Rhein-Neckar-Kreis begonnen, die nach den Kriterien des Landesprogramms „Verstärkerfahrten im Schülerverkehr“ von Überlastung bedrohten Buslinien bei den Schülerverkehren im Kreisgebiet gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen zu ermitteln und hat zügig geprüft, welche Abhilfemaßnahmen – insbesondere durch den Einsatz von Verstärker- bzw. Zusatzfahrten – kurzfristig getroffen werden konnten.

Von Überlastung bedroht galt zunächst eine Fahrt, wenn 100 % der Sitzplätze und 40 % der Stehplätze bezogen auf die ausgewiesene Kapazität des Fahrzeugs wiederkehrend überschritten wurde.

Der Kreis hat zudem die Schulen und Schulträger im Rhein-Neckar-Kreis über das Förderprogramm des Landes informiert sowie sensibilisiert und gebeten, die nach den Kriterien des Landesprogramms von Überlastung bedrohten Buslinien zu melden. Gebündelt über die Schulträger können Mitteilungen über stark ausgelastete Schülerverkehre an das Funktionspostfach des Amtes für Nahverkehr gerichtet werden. Sämtliche bei uns eingehenden Rückmeldungen werden laufend in unsere Prüfung mit einbezogen.

Das Verkehrsministerium hat am 19.10.2020 mit seiner Pressemitteilung über die Ausweitung des Förderprogramms „Verstärkerfahrten im Schülerverkehr“ informiert. Demnach fördert das Land nun die Bestellung weiterer Schulbusse, wenn in normalen Linienbussen die Sitzplätze regelmäßig nicht ausreichen. Bei Niederflurbussen mit geringer Sitzplatzzahl werden Zusatzbusse gefördert, wenn mehr als 20 Prozent der zulässigen Stehplätze regelmäßig belegt sind.

Diese Ausweitung des Förderprogramms haben wir zum Anlass genommen, die bis zu diesem Zeitpunkt als unkritisch eingestuften Fahrten nochmals in den Blick zu nehmen und im Anschluss Abhilfemaßnahmen bei den nach den Förderkriterien des Landes von Überlastung bedrohten Fahrten zu prüfen.

Auf der Linie 735 im Linienbündel Neckargemünd waren 8 Fahrten in der näheren Prüfung, von denen 5 vom Verkehrsunternehmen BRN als nicht kritisch im Sinne der Förderkriterien eingestuft wurden. Daneben gab es drei Fahrten, die wir verstärkt haben:

Die Fahrt 735/123 am Morgen über Neckargemünd nach Heidelberg sowie die Fahrten 735/136 und 735/140 am Mittag von Neckargemünd über Schönau nach Heiligkreuzsteinach wurden verstärkt.

Derzeit bleibt abzuwarten, ab wann die Schulen wieder geöffnet werden bzw. welche weiteren Entscheidungen hierzu erfolgen werden. Sobald Schulöffnungen erfolgen, werden wir gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen die Entwicklung der Auslastung der Busse im Schülerverkehr weiter sorgfältig beobachten und diesen dynamischen Prozess im Auge behalten.

Freundliche Grüße Sabine Schmitt

Mit freundlichen Grüßen

S. Schmitt

Amtsleiterin Landratsamt

Rhein-Neckar-Kreis

-Amt für Nahverkehr-

Hafenstraße 3,

69126 Heidelberg-Rohrbach

CDU-Gemeinderatsfraktion erkundigte sich nach Entlastungen im Schülerverkehr

„Was tun Land und Bund um die Schulen in der Corona-Krise zu unterstützen?“, wollte der Schönauer CDU-Fraktionsvorsitzende Heinrich Ludwig Runz wissen. In einem Gespräch mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte stellte dieser zunächst die Unterstützung bei der Digitalisierung zusammen:

Inzwischen werden die Bundesmittel im Rahmen des Digitalisierungspaktes mit den Schulen an vielen Orten auch in der Region abgerufen. Das Land hat bereits 2019 die Ko-Finanzierung in Höhe von 150 Millionen Euro an die Schulträger – meistens die Kommunen – überwiesen. Damit kann z.B. W-LAN oder die Verkabelung eines Schulgebäudes realisiert werden. Im Sommer konnten dann die Schulträger für 130 Millionen Euro digitale Endgeräte für 20% der Schülerschaft beschaffen. Schönau hat bereits 57 i-Pads für die Grundschulen in Schönau und Altneudorf erworben. Weitere 65 Millionen Euro für „Lehrerlaptops“ stünden bereit, so Schütte, in den nächsten 4 bis 8 Wochen werde die Auszahlung erfolgen. Zudem erfolgten schon die ersten Auszahlungen an die Kommunen für die IT-Administration, etwa die Verwaltung des Schulnetzwerkes.

Zudem habe das Kultusministerium die Pufferkapazität bei den Servern für die Landeslernplattform Moodle seit März 2020 um rund 50 Prozent erhöht, um bei einer Störung schnell reagieren zu können. Dazu wurden rund 8,4 Millionen Euro in die Hand genommen. Für 2021 seien weitere 9,8 Millionen Euro vorgesehen. Natürlich, so Schütte, gäbe es beim gleichzeitigem Zugriff von ca. 600 000 Schülerinnen und Schüler an einem Montagmorgen um 8 Uhr Performance Probleme. Es gäbe nur wenige Anbieter, die solch eine Anzahl von „Endkunden“ jederzeit stabil abdecken könne. Lösungen z.B. auf Basis der europäischen Cloud von Microsoft, seien aber noch in der Abklärung mit dem Landesdatenschutzbeauftragten. Inzwischen stelle sich die Situation an den Schulen allerdings deutlich besser dar, zumindest was er aus seinem Wahlkreis höre. Übrigens, so der Landtagsabgeordnete, wurden darüber hinaus 40 Millionen Euro an die Schulträger überwiesen, um die Digitalisierung weiter zu beschleunigen oder Lüftungsgeräte zu beschaffen.

Bereits von Anfang der Krise an unterstützen Land und Bund die kommunalen Ebenen auch bei Einnahmeausfällen im ÖPNV. Dazu kamen seit Oktober die Übernahme des größten Teils der Kosten für sogenannte Verstärker-Busse. Zunächst trug das Land 80%, später dann 95% der Kosten. Dabei konnten die Busse beauftragt werden, wenn ansonsten Stehplätze hätten benutzt werden müssen. Dafür, ergänzte Schütte, standen bis Ende 2021 Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung. Für 2021 wurden bereits weitere 30 Millionen Euro reserviert. Nach den Informationen seitens des Abgeordneten erkundigte sich Runz namens der Schönauer CDU-Fraktion beim Landratsamt, zu welchen Zeiten Verstärker-Busse regional im Einsatz waren. Solange die Schulen offen waren, wurden 3 Verbindungen aus dem Steinachtal bzw. zurück verstärkt das waren: Die Fahrt 735/123 am Morgen über Neckargemünd nach Heidelberg sowie die Fahrten 735/136 und 735/140 am Mittag von Neckargemünd über Schönau nach Heiligkreuzsteinach. ( Das Schreiben des Rhein-Neckar- Kreises können Sie unter CDU-Schoenau.de auf unserer Homepage nachlesen ) Sobald die Schulen wieder öffnen und damit die Belastung des ÖPNV deutlich zunimmt, waren sich Runz und Schütte bei einem erneuten Austausch einig, sollten natürlich dann auch wieder Verstärker-Busse zum Einsatz kommen.

Abgeordneter Dr. Albrecht Schütte und Fraktionsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz freuen sich über Förderung der Straße „In den Kreuzwiesen“

Ende November hat das Regierungspräsidium Karlsruhe die Empfänger der zweiten Verteilungsrunde des Ausgleichstocks bekannt gegeben. Insgesamt erhalten fünf Gemeinden aus dem Rhein-Neckar- Kreis Investitionshilfen, darunter gleich drei aus dem Wahlkreis Sinsheim.

Nach Schönau werden 15 Tausend Euro fließen. Mit dieser Investitionshilfe wird die Gemeinde bei der Sanierung der Straße „In den Kreuzwiesen“ unterstützt, teilte Albrecht Schütte dem CDU- Fraktionsvorsitzenden Heinrich Ludwig Runz, bei einem kürzlich stattgefundenen Dialoggespräch mit.

Den Antrag für die Sanierung „In den Kreuzwiesen“ habe die CDU-Gemeinderatsfraktion bereits vor drei Jahren gestellt. Der erste Bauabschnitt wurde bereits umgesetzt. In diesem Jahr waren für diese Sanierungsmaßnahmen im Haushalt Mittel in Höhe von 120.000, -€ eingestellt. Leider konnte der zweite Abschnitt Corona bedingt und wegen einer Haushaltsperre nicht fortgesetzt werden. Der schlechte Zustand der Straßen beschäftige die CDU schon seit Jahren. Wir werden unter Berücksichtigung der finanziellen Situation weiter an diesem Thema dranbleiben.

Im Weiteren ging es in diesem Dialoggespräch mit dem Abgeordneten, auch um das Gesamtkonzept „Oberes Tal“. Die CDU habe für die nächste Gemeinderatssitzung einen Antrag gestellt, in dem verbindlich die zeitliche Umsetzung der Sanierung der Sporthalle, der Neubau des Feuerwehrgebäudes, die Umsetzung des von der CDU- beantragten Energiekonzeptes und eine neue Heizungsanlage für die Carl-Freudenberg-Schule festgeschrieben werden soll, so Runz.

Dr. Albrecht Schütte und Heinrich Ludwig Runz waren sich einig, dass mit dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, die Stadt Schönau einer drängenden Aufgabe nachkommen müsse.

Beide werden weiterhin in Kontakt bleiben, damit die Stadt Schönau für die bevorstehenden großen Maßnahmen die grössstmöglichste finanzielle Unterstützung an Fördermittel bekommt.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte und der Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt besuchten letztes Wochenende Schönau, anlässlich des Weihnachtlichen Schaufensters. Im Vordergrund des Besuches standen Besuche in Schönauer Geschäfte, um sich wegen den Auswirkungen von Corona auf die Umsätze zu informieren. Dabei waren die Verschärfungen bei den Restaurants und die Zusagen von Bundeshilfen, die bis jetzt bei den Restaurantbetreibern noch nicht angekommen sind, ein Thema. Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte hat in diesem Zusammenhang seine Unterstützung zugesagt. Danach fand im Rathaus bei Bürgermeister Matthias Frick zusammen mit Dr. Schütte, MdL und Moritz Oppelt, sowie den Stadträten Kathleen Ditter und Heinrich Ludwig Runz ein Gespräch statt.