** Blutspende am 03.02.2020, in Heiligkreuzsteinach ** **DRK-Steinachtel und CDU Schönau Hand in Hand **

Zur Blutspendenaktion des DRK Steinachtal in Heiligkreuzsteinach kamen 112 Spender, davon waren sogar 10 Teilnehmer Erstspender.Unterstützung erhielt das DRK-Steinachtal wieder von einer engagierten CDU Schönau. Tim Holtmann, mit Heike Grams an seiner Seite, bereiteten  mit anderen Helfern das Essen für die Blutspender zu. Dieses Mal wurde das Essen von Bürgermeister Oeldorf aus Wilhelmsfeld gesponsert. Zum Abbau haben weitere Helfer der CDU Schönau das Team verstärkt. Auch die Bürgermeister/in von Heiligkreuzsteinach und Schönau unterstützten mit ihrem Besuch diesen Blutspendentermin.

**Statement von Annegret Kramp-Kartenbauer zur Wahl in Thüringen**

Berlin, 05.02.2020
An die Damen und Herren
Mitglieder der CDU Deutschlands
 
 
 
Liebe Freundinnen und Freunde,
 
dies ist kein guter Tag. Dies ist kein guter Tag für Thüringen, dies ist kein guter Tag für Deutschland. Es war aus meiner Sicht falsch, dass sich Bodo Ramelow ohne eigene Mehrheit zur Wahl gestellt hat. Und genauso falsch war es, dass es jetzt einen Ministerpräsidenten gibt, der mit den Stimmen der AfD gewählt worden ist.
 
Wir haben als CDU immer ganz deutlich gesagt: Es gibt keine Zusammenarbeit – nicht mit der Linken und nicht mit der AfD. Aus diesem Grund hat die CDU in Thüringen auch keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufgestellt. Denn es war klar, dass ein solcher aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag nur mit den Stimmen der AfD gewählt werden könnte. Das war die einhellige Einschätzung sowohl der Bundespartei als auch der Landespartei. Und aus diesem Grund habe ich im Übrigen auch die FDP-Spitze gebeten, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen – zuletzt heute Morgen noch.
 
Das Verhalten von Abgeordneten der CDU-Fraktion in Thüringen im dritten Wahlgang geschah ausdrücklich gegen die Empfehlungen der CDU-Spitze. Ich habe dieses Verhalten nicht gebilligt und ich tue es auch jetzt nicht. Ich halte dieses Verhalten für ausdrücklich falsch.
 
Es gibt eine ganz klare Beschlusslage. Diese Beschlusslage heißt: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD. Das ist der Maßstab, den wir mit aller Konsequenz an jedes weitere Verhalten der Verantwortlichen in Thüringen anlegen werden.
 
Ich sehe keine stabile Grundlage für den jetzt gewählten Ministerpräsidenten. Nach den eindeutigen Aussagen von SPD und Grünen ist klar: dieser Ministerpräsident hat nur eine parlamentarische Mehrheit durch die AfD; dies schließt jede Zusammenarbeit mit diesem Ministerpräsidenten aus – denn das würde unseren Grundwerten widersprechen. Außerdem muss sich der neu gewählte Ministerpräsident die Frage stellen, ob er ein Ministerpräsident von Höckes Gnaden sein will.
 
Ich bin der Überzeugung, dass in dieser Situation Neuwahlen der sauberste Weg sind. Das CDU-Präsidium ist heute meiner Linie am frühen Abend einstimmig gefolgt.
 
Wir werden Sie über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
 
Annegret Kramp-Karrenbauer
Vorsitzende der CDU Deutschlands
 
 
P. S.: Sehen Sie hier das Statement des Generalsekretärs Paul Ziemiak MdB.
 

** Vereidigung des neuen Bürgermeister, Herr Matthias Frick **

Herr Manfred Hesse, vereidigt Herr Matthias Frick.
Herr Manfred Hesse, gratuliert dem neuen Bürgermeister, Herr Matthias Frick.
Die stellvertretende, weibliche Doppelspitze der CDU-Schönau mit dem neuen Bürgermeister.
v.l. Frau Christina Schmitt, Herr Matthias Frick, Frau Kathleen Ditter
v.l. Hr. Frick, Fr. Frick, Fr. Schmitt, Fr. Ditter, Hr. Klumb, Hr. Grams

Justizminister Guido Wolf war Ehrengast Rück- und Ausblick bei der CDU-Winterfeier

Bei der traditionellen Winterfeier/Neujahrsempfang der CDU Schönau, konnte der Vorsitzende Heinrich Ludwig Runz mit seinem jungen Vorstandsteam im neuen, vollbesetzen Franz Junius-Gemeindehaus zahlreiche Mitglieder und Bürger begrüßen.

Einen besonderen Willkommensgruß richtete er an den Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Neckar Karl Klein MdL,  den Wahlkreisabgeordneten Dr. Albrecht Schütte, an die ehemalige Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer, an Oberbürgermeister Marcus Zeitler sowie an den neuen Schönauer Bürgermeister Matthias Frick.

Als Ehrengast und Redner der Winterfeier begrüßte Heinrich Ludwig Runz den badischen-württembergischen Minister für Justiz- und Europaangelegenheiten, Guido Wolf.

In seiner Begrüßungsansprache richtete der Vorsitzende seinen Blick zurück auf das Jahr 2019 und nach vorne auf das Neue Jahr. 

2019 war für die Schönauer CDU „ein Jahr mit Höhen und Tiefen“. Der damalige Bürgermeister Marcus Zeiler hatte sich entschieden, als Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl in Hockenheim anzutreten. Im Mai verlor man bei der Gemeinderatswahl einen Sitz im Gemeinderat. Daher hatten es die Christdemokraten nicht für sinnvoll erachtet, für die Bürgermeisterwahl einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Dennoch wurde die CDU von vielen Bürgern immer wieder auf einen eigenen Kandidaten angesprochen. Mit Matthias Frick hat sich dann ein unabhängiger Bewerber vorgestellt, den die CDU unterstützte. Mit seiner kompetenten, engagierten und menschlichen Art konnte er viele Bürger für sich gewinnen und gewann im 2. Wahlgang dann die Wahl.

Viele Aufgaben kommen nun auf den neuen Bürgermeister, die Stadtverwaltung und den Gemeinderat zu, die in 2020 vorangetrieben werden müssen. Hier sind nur einige genannt, wie die Fortführung der Sanierung des AWO-Gebäudes, die Erstellung einer Gesamtkonzeption für das „Obere Tal“, der Ausbau der Ganztageskinderbetreuung und den von der CDU-beantragten Bürgerbus. 

Nach den Ausführungen des CDU-Stadtverband- und Fraktionsvorsitzenden, folgten die Grußworte des Kreisvorsitzenden Karl Klein und dem Wahlkreisabgeordneten Dr. Albrecht Schütte.

Nun erwartete man mit Spannung die Rede von Justizminister Guido Wolf und es hatte sich gelohnt:

Frei „von der Leber weg“, gewürzt mit Anekdoten und Humor erläuterte Guido Wolf die wichtigsten Herausforderungen in 2020.

Zum Brexit meinte Wolf, dass die Briten selbst wohl die größten Verlierer, nach dem Ausstieg aus der Europäischen Union sein werden, aber der Brexit sicher auch Auswirkungen auf exportierende deutsche Unternehmen haben wird. 

Beim Thema Große Koalition meinte Wolf, dass diese immer noch für stabile Verhältnisse sorgt und daher im Moment unverzichtbar sei.  

Bei der inneren Sicherheit sei viel Vertrauen gegenüber dem Rechtsstaat verloren gegangen. Aber durch Personalaufstockungen bei Justiz und Polizei will man das Vertrauen wieder zurückgewinnen.

In Hinblick auf die sich abschwächende Konjunktur meinte er, dass man die Produkte unseres Landes, wie die der Autoindustrie, nicht verteufeln darf. 

Beim Klimawandel müsse gehandelt werden. Jedoch sind Schuldzuweisungen gegenüber der älteren Generation genauso wenig hilfreich, wie die Instrumentalisierung von Kindern bei Demonstrationen.  

Sorge macht sich der Minister um die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Aus diesem Grund favorisiert er eine gewisse Anzahl von Studienplätzen unabhängig von der Abiturnote zu vergeben, um damit den Landarztmangel einzudämmen. 

Bei der Flüchtlingsfrage und Zuwanderung muss endlich eine europäische Lösung her, sagte Wolf. Er sprach sich auch für klare Signale aus. Asylbewerber, die sich nicht an hier geltende Gesetze hielten und straffällig würden, sollen leichter als bisher in ihre Heimat zurückgeschickt werden können.

Langanhaltenden Beifall erhielt Justizminister Guido Wolf nach seiner humorigen und kurzweiligen Rede.

Minister Guido Wolf zu Besuch in Schönau Eintrag in das „Goldene Buch“

Im Rahmen seines Besuches bei der Winterfeier/Neujahrsempfang der CDU Schönau, trug sich der Minister für Justiz- und Europaangelegenheit Guido Wolf zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte in das „Goldene Buch“ der Stadt Schönau ein.In seinen Grußworten an die anwesenden Zuhörer, konnte zuvor auch Bürgermeister Matthias Frick, den Ehrengast der CDU,  Minister Guido Wolf herzlich im Klosterstädtchen Willkommen heißen.In seiner Ansprache hob er die historische Bedeutung Schönaus hervor und überreichte ihm als Geschenk das Buch “ Schönau in der Kurpfälzischen Zeit“ von Dr. Andreas Cser. Da der Auto des Buches ebenfalls unter den Zuhörern war, konnte Minister Guido Wolf esgleich von Dr. Andreas Cser signieren lassen.

Das Bild zeigt v.l.r. Heinrich Ludwig Runz, Minister Guido Wolf, Dr. Albrecht Schütte, MdL, Christina Schmittund Bürgermeister Matthias Frick.

Einladung zur Winterfeier

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere traditionelle Winterfeier/Neujahrsempfang, am Sonntag, den 12.Januar 2020 um 15:00 Uhr im Franz-Junius-Gemeindehaus, Jägerpfad 8 statt.

Wir laden hierzu alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

Ehrengast an diesem Nachmittag ist Guido Wolf

Minister für Justiz -und Europaangelegenheiten von Baden-Württemberg.

Guido Wolf war vor seiner politischen Laufbahn Richter. Im Jahre 1996 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Nürtingen gewählt und im Jahre 2002 wurde er Landrat, des Landkreises Tuttlingen.

Bei der Landtagswahl 2006 wurde er zum Landtags-abgeordneten gewählt. Er war Landtagspräsident, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion und deren Spitzenkandidat im Jahre 2016.

Nach dem Vortrag von Minister Guido Wolf finden Ehrungen verdienter Mitglieder statt.

Zusammen mit Bürgermeister Matthias Frick wird sich unser Ehrengast in das „Goldene Buch“ der Stadt Schönau eintragen.

Mit einem Glas Sekt möchten wir an diesem Nachmittag mit Ihnen auf das neue Jahrzehnt anstoßen und bei Kaffee und Kuchen und netten Gesprächen zu einem gemütlichen Beisammensein einladen.

„Der Flächenfaktor kommt“

Schönau profitiert jährlich mit ca. 54.000, –€ zusätzlich aus dem kommunalen Finanzausgleich !

Die Regierungsfraktionen aus Grünen und CDU in Baden-Württemberg haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. „Damit werden die ländlichen Räume gestärkt und gleichzeitig die Städte unterstützt.“

Demnach werden in einer ersten Stufe ab dem Jahr 2021 25 Millionen Euro nach einer Flächenkomponente innerhalb der kommunalen Finanzausgleichsmasse umverteilt.  In einer zweiten Stufe werden ab 2022 weitere 25 Millionen Euro nach dieser Flächenkomponente umverteilt. Insgesamt beträgt die Umverteilungsmasse nach dem Flächenfaktor ab 2022 also 50 Millionen Euro. 

Die Mindereinnahmen, die bei einigen Kommunen aus der Einführung des Flächenfaktors resultieren, werden vom Land mit frischem Landesgeld in Höhe von 25 Millionen Euro ab 2021 erstattet. CDU-Fraktionschef Reinhart versichert: „Für die Städte federt das Land bereits ab 2021 mögliche Einnahmebußen ab.“ 

Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Der Flächenfaktor kommt. Er bringt mehr Fairness für Gemeinden mit viel Fläche und wenig Einwohnern. Davon gibt es viele in Baden-Württemberg. Für sie sind Themen wie Straßenbau oder Wasserversorgung mit hohen Kosten verbunden. Bislang spielt im Finanzausgleich zwischen den Kommunen nur die Einwohnerzahl eine Rolle. Das wird jetzt ausgeglichen. Wir sorgen dafür, dass flächengroße Kommunen ihre Aufgaben gut erfüllen können. Wir sorgen damit für gleichwertige Lebensverhältnisse von Stadt und Land. Wir haben damit eine Lösung auch im Sinne unserer Kommunen gefunden, für die wir in der kommenden Woche bei der Etatverabschiedung die Rechtsgrundlage schaffen können.“

Unser Wahlkreisabgeordneter Dr. Albrecht Schütte, teilte mit, dass der Flächenfaktor die Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim stärkt. 

Da im bisherigen Finanzausgleich die Einwohnerzahl deutlich überproportional gewichtet würde und damit vor allem die Landeshauptstadt profitiere, ergäbe sich durch die jetzige Regelung ein Vorteil für alle anderen Städte und Gemeinden. Insbesondere würden Gemeinden in seinem Wahlkreis von diesem Flächenfaktor profitieren, erklärte Dr. Schütte.

Die Stadt Schönau würde demnach ab dem Jahre 2022 ca. 54.000, –€ zusätzlich erhalten. Bereits im Jahre 2021 ca. die Hälfte.

Der CDU-Stadtverband Schönau wie auch der CDU-Fraktionschef Heinrich Ludwig Runz freuen sich ebenfalls über die künftigen Mehreinnahmen.

Die CDU-Gemeinderatsfraktion wird sich daher dafür einsetzen, dass diese Mittel auch zweckgebunden zur Sanierung der örtlichen Straßen eingesetzt werden.

DRK-Blutspende

Am 04.11.2019 rief das DRK zur Blutspende in der Stadthalle Schönau auf. Zur Unterstützung stand wieder ein Team der CDU zur Verfügung. Unser Küchenmeister Tim Holtmann und seine fleißigen Helfer bereitete für die Blutspender das kräftige Essen in der Küche zu,  dessen Zutaten von Dr. Jörg Riedmiller und Hans-Jürgen Schmitt gespendet worden waren.

Zum Abbau stand dann ein großes, starkes CDU-Team bereit, welches die DRK Fachkräfte tatkräftig unterstützte.

Herbstfest der CDU

Wie jedes Jahr hat die CDU ihre Mitglieder und Freunde zum Herbstfest am 31.10.2019 in das Schützenhaus eingeladen. Mit dem traditionellen Wildschweinessen versucht man dem Bestand in der Region „Herr zu werden“.

Der Vorsitzende Heinrich Ludwig Runz konnte  einen großen Gästekreis begrüßen, so dass das Schützenhaus fast bis auf den letzten Platz belegt war. Ein besonderer Willkommensgruß galt dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte. 

Vor der Eröffnung des Buffets, bedankte sich der Vorsitzende bei der Familie Herion und den Helfern des Schützenvereins für die schöne Vorbereitung und den freundlichen Service.

Nach Wildschweingulasch mit Spätzle ging es gut gestärkt zum Armbrustschiessen in den Schießstand. Unter der Anleitung von Daniel Tosch und Frank Rein konnte auch ein Neuling in dem Sport ins „Schwarze“ treffen. Der diesjährige CDU -Schützenkönig, wie auch schon im letzten Jahr, ist Tim Holtmann. Carolin Schütze konnte Frau Corinna Holtmann ablösen.

Der Besuch im Schießstand weckte bei vielen Besuchern das Interesse, die ganze Schießanlage des Schützenvereins kennenzulernen, sodass unter der Leitung von Karl-Heinz Herion ein überaus informativer Rundgang stattfand.

Beim gemütlichen Zusammensein, guten Gesprächen und selbst gemachtem Kuchen (Dank allen Bäcker-innen) klang das diesjährige Herbstfest aus.