Immer wieder wird im Gemeinderat der Zustand unserer schlechten Straßen thematisiert. So auch wieder während den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2020.
Gerade jetzt nach der Winterzeit, wo sich in vielen Straßenzügen in unserem Stadtgebiet, wieder Schlaglöcher auftun, wird dieser Zustand sichtbar. Hier besteht aus Sicht der CDU-Gemeinderatsfraktion dringender Handlungsbedarf.
Die CDU-Fraktion gibt sich mit dem schlechten Zustand unserer Straßen nicht zufrieden. Deshalb muss die Sanierung unserer Ortsstraßen mit hoher Priorität auf der Agenda der nächsten Jahre stehen, so Fraktionsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz in seiner Haushaltsrede. Da die finanziellen Mittel der Stadt Schönau aber begrenzt sind und diese Aufgabe nicht alleine schultern kann, müssen Gemeinden im ländlichen Raum noch mehr unterstützt werden.
Die Landesregierung hat deshalb den sogenannten Flächenfaktor geschaffen, wonach Gemeinden im ländlichen Raum künftig aus dem kommunalen Finanzausgleich profitieren werden.
Dieser gilt in erster Linien für Infrastrukturmaßnahmen, wieStraßenbau oder Wasserversorgung, die mit hohen Kosten verbunden sind. Der Flächenfaktor tritt im Jahre 2022 in Kraft. Die Stadt Schönau wird, dann aus dem kommunalen Finanzausgleich mit ca. 54.000,-€ jährlich profitieren. Bereits 2021 erhält Schönau die Hälfte dieser Summe.
Die CDU-Fraktion, so bei der Verabschiedung des Haushaltes, legt großen Wert darauf, dass diese Summe künftig zweckgebunden, für Infrastrukturmaßnahmen verwendet wird.
