Haushaltsrede für den HH 2018 der CDU-Gemeinderatsfraktion

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Bürgermeister und Verwaltung,

sehr geehrter Herr Fischer,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Haushalt 2018 wird erstmals nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht geführt und wurde auf die kommunale Doppik umgestellt. Auch wir Gemeinderäte waren gefordert uns in diese neue Form einzuarbeiten, unterstützt von der Verwaltung, die in anschaulicher Art und Weise eine Einführung gab.

Wie in jedem Jahr gilt unser Dank Herrn Bürgermeister Zeitler, der Verwaltung und Herrn Fischer für die umfangreiche Ausarbeitung, die in den Vorberatungen nachvollziehbar dargelegt wurde.

Der Haushalt 2018 umfasst in diesem Jahr 255 Seiten.

Nach der Durcharbeitung des doppischen Haushalts 2018 stellen wir fest, dass dieser solide finanziert ist.

Das Zahlenwerk ergibt im Ergebnishaushalt einen Betrag von 8.88.800,-€ und im Finanzhaushalt einen Betrag von 8.417.600,-€.

Lassen Sie mich daher gleich zu den wichtigen Eckpunkten im Gesamtfinanzhaushalt für das Jahr 2018 kommen.

Für jede Kommune sind die Einnahmen und Zuweisungen von Bund und Land die Basis. Dazu kommen die gemeindeeigenen Steuern für die Planung des Haushaltes.

Die Einkommensteueranteile in diesem Jahr liegen bei 2.295 000,-MIO€, das sind 275.000,–€ mehr als in 2017. Eine ähnlich hohe Einnahmequelle sind die Schlüsselzuweisungen und die

Umsatzsteueranteile, die sich ebenfalls gegenüber dem letzten Jahr erhöht haben.

Die gemeindeeigenen Steuern ergeben in der HH-Stelle Grundsteuer 619.000,-€ und aufgrund der guten Wirtschaftslage konnte der Planansatz der Gewerbesteuereinnahmen auf 1,5 Mio€ erhöht werden.

In 2017 wurden erstmalig Einnahmen in Höhe von über 2 Mio. € im bei der Gewerbesteuer erzielt.

Hieraus wird deutlich, wie wichtig dieser Eckwert für den Haushalt der Stadt ist. Wir hoffen, dass die Gewerbesteuereinnahmen in dieser Höhe noch lange sprudeln, denn nur dann kann Schönau dringend notwendige Investitionen zügig angehen.

Auf der Ausgabenseite sind nicht die Personalkosten der Verwaltung der größte Posten, sondern die Kinderbetreuung, die mit 1.419 Mio€ zu Buche schlägt. Wahrscheinlich weiterhin mit steigender Tendenz, da ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz besteht. Berücksichtigt man noch die Kosten der Kernzeit- und Jugendbetreuung, ist diese Kostenposition noch höher. Doch die CDU-Fraktion steht zu diesen Ausgaben, denn Schönau soll weiterhin ein kinder- und familienfreundlicher Stadt bleiben.

Im doppischen Haushalt werden wir mit einem Schuldenstand von 2.53 Mio€ starten. Diese Zahl hebe ich bewußt hervor, da es der niedrigste Schuldenstand der letzten 3 Jahrzehnte ist. Die CDU steht zu diesem Kurs der umsichtigen Finanzpolitik und bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung- dem Bürgermeister und dem Kämmerer.

Voraussichtlich werden die Schulden bis Jahresende ansteigen, geplant auf 2,8 Mio €. Dies liegt begründet in den Investitionen, die 2018 angegangen werden sollen. Nach den Maßnahmen der letzten Jahre, Grundschule und Stadthalle, soll nun die Sanierung des AWO-Gebäudes beginnen. Das Investitionsvolumen liegt bei 1,5Mio€. Aufgrund des Mitspracherechts des Landesdenkmalamtes hat sich die Maßnahme verzögert und auch verteuert. Nun hoffen wir auf eine zügige Genehmigung der Sanierung und dass nicht noch weitere Auflagen die Umsetzung erschweren.

Die Sanierung des AWO-Gebäudes wird das Stadtbild erheblich aufwerten. Wir, die CDU, freuen uns jetzt schon auf das Haus der Begegnung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Weiterhin werden 230.000,-€ für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Abteilung Altneudorf bereitgestellt. Für die Sicherheit unserer Bürger steht die CDU-Fraktion zu dieser Ausgabe ebenso wie zur Modernisierung des Digitalfunkes, der mit 45.000,-€ zu Buche schlägt.

Bestattungsformen ändern sich. Hier mussten Verwaltung und Gemeinderat reagieren. Mit der Gestaltung einer Urnenwand kommen wir dem Wunsch der Bürgerschaft nach, das Angebot an Bestattungsformen zu erweitern.

Ein besonderes Anliegen der CDU ist, und damit haben wir uns ausgiebig beschäftigt, der Zustand der innerörtlichen Straßen.

Schon für die HH-Jahre 2016 und 2017 wurde die Erhöhung der HH-Ansätze auf 100.000,-€ für Sanierung von Straßen beantragt.

Es war uns dann wichtig, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro eine Prioritätsliste über den Zustand der Straßen und der Wichtigkeit einer Sanierung ausarbeiten und erstellen zu lassen.

Im Haushalt 2018 stehen nun Mittel in Höhe von 200.000,-€ für Straßensanierungen bereit. Dieser Betrag wird geteilt. Es werden 100.000,-€ für die Kreuzwiesen und 100.000€ für Heddesbacher Str. eingesetzt werden. Aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel können nur jeweils 25 % der Straßenzüge saniert werden. Auch weiterhin ist die Straßensanierung uns ein wichtiges Anliegen. Die Prioritätsliste sollte hier der Rote Faden sein, der unsererseits in Kürze ergänzt wird.

Die Stadt Schönau steht zunehmend im Wettbewerb mit anderen Gemeinden der Metropolregion. Viele Veränderungen werden in den nächsten Jahren auf uns zu kommen. Aus diesem Grund sollte eine zielgerichtete Stadtentwicklung Schönau zukunftsfähig machen.

Schönau soll weiterhin als familienfreundliche Wohngemeinde wachsen mit bezahlbarem Wohnraum und erschwinglichen Baugrundstücken, einer gewachsenen Infrastruktur, vom Kindergartenplatz bis hin zu Einkaufsmöglichkeiten. Dennoch gilt es beständig alle Angebote zu verbessern, wach und aufmerksam Schönau zukunftsfähig zu machen.

Deshalb wünscht sich die CDU ein Stadtentwicklungskonzept, welches bereits in der Klausurtagung beantragt wurde. Hierfür wurden im Haushalt 2018 Mittel bereitgestellt zum einen bei den Investitionen und ebenfalls im Teilhaushalt 2.

Zu Beginn meiner Rede habe ich festgestellt, dass der Haushalt 2018 grundsolide durchfinanziert ist.

Das wird in diesem Haushalt nochmals klar deutlich beim Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushaltes. Hier führen wir für die Vorgesehenen Investitionen einen Überschuss von 563 000,-€ zu. Wie ich meine ,ein guter und ein hoher Wert!

Zur Finanzierung anstehender Maßnahmen werden auch liquide Mittel entnommen, dennoch bleibt die Liquidität hoch. Für die Vielzahl von Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 550.000€ geplant.

Zwar steigen die Schulden an, dennoch bleiben sie noch weit unter der magischen Grenze von 3.0 Mio €.

Wir halten das vertretbar.

Die CDU-Fraktion stimmt diesem Haushalt zu.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.