Autor: CDU Schoenau

**CDU-VORORT in LINDENBACH**

Zu einer Vorort-Begehung trafen sich Mitglieder der CDU- Gemeinderatsfraktion, des CDU-Vorstandes und Bürger der Lindenbach.

Bürger haben bei den CDU-Gemeinderäten die abrupte Einstellung der Mitverlegungsarbeiten für die Medienrohre und die Errichtung der neuen Straßenlampenanlage seit September 2019 moniert.

Hinzu kommen Erdablagerungen am Parkplatz des Waldkindergartens und an anderen Stellen. Auf dem Waldparkplatz stehen die Stellplätze nicht mehr zur Verfügung, und der Sammelplatz für die Kinder des Waldkindergartens kann teilweise im Ernstfall nicht genutzt werden. Die Erdablagerungen sind seit geraumer Zeit noch nicht einmal ordnungsgemäß abgesperrt. Aufgrund von Bürgerhinweisen befasst sich die CDU-Schönau mit diesem Thema seit März 2020. Die Situation wurde der Verwaltung mitgeteilt, die im Kontakt mit der ausführenden Netze BW / Netcom BW GmbH steht. Seitdem ist aber nicht viel geschehen, weshalb man bei einer Vorortbesichtigung die weitere Vorgehensweise besprach.

Am 10. Mai des letzten Jahres hat der Gemeinderat in seiner Sitzung die Ausführung dieser Maßnahme durch die Netze BW beschlossen und Mittel bereitgestellt. Das Projekt gilt als Pilotprojekt der Netze BW/Netcom BW GmbH und wurde sehr begrüßt. Bisher wurden zwar die Hausanschlüsse verlegt, aber seit Monaten steht dieses Projekt still. Die Akzeptanz und damit auch die Geduld der Bürger wegen dieser Verzögerung sinken mit jeder Woche. Die Verärgerung der Bürger ist durchaus nachvollziehbar, da die Durchführung dieser Maßnahme im zeitlichen Ablauf während einer Informationsveranstaltung anders dargestellt wurde.

Die Netze BW/Netcom BW GmbH, teilte der Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten in Kürze wieder aufgenommen werden sollen. Ein genauer Zeitpunkt wurde nicht genannt. An diesem Thema werden wir weiterhin für unsere Bürger dranbleiben.

** Dr. Stephan Harbarth wird Präsident des Bundesverfassungsgerichts **

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung den früheren CDU-
Bundestagabgeordneten Stephan Harbarth einstimmig zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Der 48-Jährige wird Andreas Voßkuhle ablösen, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig
ausscheidet. Harbarth war bereits Ende 2018 auf Vorschlag der Unionsparteien Vorsitzender des Ersten Senats und Vizegerichtspräsident geworden. Damit war die Personalie vorgezeichnet, denn es ist ungeschriebenes Gesetz, dass der Vizepräsident an die Gerichtsspitze nachrückt. ​

Stephan Harbarth saß von 2009 bis 2018 als unser Wahlkreisabgeordneter im Bundestag. Der Familienvater ist Honorarprofessor an der Universität Heidelberg, wo er auch studierte. 

Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung. Die Amtszeit der 16 Verfassungsrichter dauert zwölf Jahre. Kandidaten müssen mindestens 40 Jahre alt sein, die Befähigung zum Richteramt haben und zum Bundestag wählbar sein. 
Bundesverfassungsrichter werden grundsätzlich mit Zweidrittelmehrheit wechselweise entweder vom Bundestag oder vom Bundesrat gewählt. Die 
gleichen Regeln gelten für die Wahl von Präsident und Vizepräsident. Die Parteien schlagen im Wechsel einen Kandidaten vor. Vollzogen wird der Wechsel an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts mit der Ernennung 
durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der CDU-Stadtverband Schönau beglückwünscht Dr. Harbarth zu der überzeugenden Wahl zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Mit Dr. Harbarth wurde ein hoch qualifizierter Jurist zum höchsten Richter 
Deutschlands gewählt, der in unserer Region und für Schönau, als Abgeordneter bereits vieles für die Bürgerinnen und Bürger erreicht hat.

** Albrecht Schütte begrüßt Entscheidung Familien bei den Schüler-Abos im ÖPNV zu entlasten **

„Wir freuen uns, so unser Wahlkreisabgeordneter im Stuttgarter Landtag Albrecht Schütte, dass diese Unterstützung jetzt so schnell umgesetzt werden kann. Die zunächst diskutierte Lösung über eine Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) hätte eine deutliche Verspätung bedeutet. Die CDU-Landtagsfraktion hat daher vorgeschlagen, die Mittel stattdessen unbürokratisch direkt auszuzahlen. Das wird nun genauso umgesetzt. So sorgen wir dafür, dass die von der Corona-Krise schwer getroffenen Busunternehmen schnell die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Es ist aber auch eine finanzielle Entlastung für die Eltern, die derzeit sehr viel leisten müssen.“

** BÜRGERMOBIL für Schönau **

Die CDU Schönau muss leider aufgrund des Infektionsrisikos die Veranstaltung zum Thema „BÜRGERMOBIL für Schönau“ am 07.April 2020, um 19:30 Uhr in ICC „Pfälzer Hof“ absagen. Wir werden weiterhin an diesem Thema dranbleiben und freuen uns sehr über Anregungen und Ideen aus der Bürgerschaft, gerne in schriftlicher Form oder per Email an „vorstand@cdu-schoenau.de“. Diese Veranstaltung wird nachgeholt werden.
Über alle weiteren geplanten Veranstaltungen, wie z.B. dem Flohmarkt Ende April werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.

Bleiben Sie gesund

** Schönau erhält ab dem Jahr 2022 54.000,–€ für die Sanierung von Straßen **

Immer wieder wird im Gemeinderat der Zustand unserer schlechten Straßen thematisiert. So auch wieder während den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2020.

Gerade jetzt nach der Winterzeit, wo sich in vielen Straßenzügen in unserem Stadtgebiet, wieder Schlaglöcher auftun, wird dieser Zustand sichtbar. Hier besteht aus Sicht der CDU-Gemeinderatsfraktion dringender Handlungsbedarf.

Die CDU-Fraktion gibt sich mit dem schlechten Zustand unserer Straßen nicht zufrieden. Deshalb muss die Sanierung unserer Ortsstraßen mit hoher Priorität auf der Agenda der nächsten Jahre stehen, so Fraktionsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz in seiner Haushaltsrede. Da die finanziellen Mittel der Stadt Schönau aber begrenzt sind und diese Aufgabe nicht alleine schultern kann, müssen Gemeinden im ländlichen Raum noch mehr unterstützt werden.

Die Landesregierung hat deshalb den sogenannten Flächenfaktor geschaffen, wonach Gemeinden im ländlichen Raum künftig aus dem kommunalen Finanzausgleich profitieren werden. 

Dieser gilt in erster Linien für Infrastrukturmaßnahmen, wieStraßenbau oder Wasserversorgung, die mit hohen Kosten verbunden sind. Der Flächenfaktor tritt im Jahre 2022 in Kraft. Die Stadt Schönau wird, dann aus dem kommunalen Finanzausgleich mit ca. 54.000,-€ jährlich profitieren. Bereits 2021 erhält Schönau die Hälfte dieser Summe.

Die CDU-Fraktion, so bei der Verabschiedung des Haushaltes, legt großen Wert darauf, dass diese Summe künftig zweckgebunden, für Infrastrukturmaßnahmen verwendet wird.

** CDU sieht Gesamtkonzeption “Oberes Tal“ als große Herausforderung und Zukunftsaufgabe **

Alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen fordern eine Gesamtkonzeption im Oberen Tal. Dies ist eine große Herausforderung und Zukunftsaufgabe zugleich, betonte der Fraktionsvorsitzende Heinrich Ludwig Runz in seiner Haushaltsrede, kürzlich in einer Gemeinderatssitzung.

Ein von der CDU für den Haushalt 2020 gestellter Antrag geht über die Gesamtkonzeption hinaus.

Neben der Sanierung oder dem Neubau der Sporthalle und dem Neubau eines Feuerwehrgebäudes für die Abteilung Stadt, wird die Einplanung eines Energieeffizienzkonzeptes, das auf der einen Seite die Versorgung, der geplanten Gebäude mit Wärme und Strom vorsieht, aber auch klimaneutrale Maßnahmen enthalten soll, gefordert.

Hierbei muss auch die Carl-Freudenberg-Schule berücksichtigt werden, denn es kann nicht sein, dass die Carl-Freudenberg-Schule durch neue Fenster und Außendämmung vor ein paar Jahren energetisch saniert wurde und die alte Heizungsanlage, nämlich eine energiefressende Nachtspeicherheizung aus Anfang der 70 Jahre, nicht erneuert wird. Es kann auch nicht sein, dass diese Nachspeicher-Öfen nicht mehr regelbar sind und Klassenzimmer, so bekommt es die CDU immer wieder berichtet, entweder viel zu warm oder zu kalt sind. 

Dieses „Lernklima“ fördert weder die Konzentration der Schüler noch den gelassenen Unterricht durch die Lehrerschaft.

Da in dem mittelfristigen Finanzplan keine Mittel vorgesehen sind, appelliert die CDU an Bürgermeister, an die Verantwortlichen beim Gemeindeverwaltungsverband und an den gesamten Gemeinderat nach einer schnellen  Lösung in dieser Angelegenheit  zu suchen.

Für die CDU hat der Abschluss der energetischen Gesamtmaßnahme Carl-Freudenberg-Schule mit einer neuen Heizungsanlage oberste Priorität und zwar bevor etwas Neues begonnen wird.

Es wird nicht nur ein Energieeffizienzkonzept für das Obere Tal benötigt, sondern generell eine Klimastrategie. Auch wir in Schönau müssen etwas gegen den Klimawandel tun.

Außer den energetischen Maßnahmen an den beiden Grundschulen und der Stadthalle wurde bislang kein Beitrag geleistet. Alle Fraktionen haben immer wieder gefordert zu prüfen, inwieweit die Dächer der städtischen Gebäude solar- und/oder photovoltaikgeeignet sind.

Die CDU kann sich die Umsetzung eines klimaneutralen Energieeffizienzkonzeptes über Contracting Modelle mit einem Partner vorstellen. Gute Beispiele hierfür gibt es mittlerweile viele.

** CDU beantragt Bürgerbus „Schönau-Mobil“ für unsere Stadt **

In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt haben wir während des Kommunalwahlkampfes erfahren, dass der Wunsch nach einem Shuttle-Service, insbesondere für Senioren, groß ist. So stand es dann auch im Wahlprogramm der CDU für die Gemeinderatswahl im letzten Jahr. Für den Haushalt 2020 hat nun  die CDU-Gemeinderatsfraktion einen Antrag für einen  Mobilitätsservice in unserer Stadt und damit einen Bürgerbus/Bürgermobil gestellt. 

Dieser besondere Service, das „SCHÖNAU-MOBIL“, soll ausschließlich Einwohnern unserer Stadt mit allen Stadtteilen zur Verfügung stehen. Der Rahmen ist zeitlich, entfernungsmäßig und  in der Nutzung begrenzt und soll der Pflege sozialer Kontakte und der besseren Mobilität der älteren Generation dienen.

Mehr als 1/3 unserer Bevölkerung besteht aus Seniorinnen und Senioren, die oftmals in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Die topografische Lage unserer Stadt erleichtert die Mobilität im Alter nicht.

Dieser Situation der älteren Bürger soll das „SCHÖNAU-MOBIL“ Abhilfe schaffen und für einen geringen Eigenaufwand zur Verfügung stehen. Es soll Besuchs- und Einkaufsfahrten innerhalb unseres Stadtgebietes ermöglichen und das im zeitlichen Rahmen von Montag bis Freitag zwischen 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr.

Das „SCHÖNAU-MOBIL“ könnte dann für 

Besuchsfahrten ( Verwandte, Freunde, Altersheim ), Einkaufsfahrten, 

Fahrten zu kirchlichen Anlässen, Fahrten zum Friedhof,

Fahrten zu Veranstaltungen, für Arzt- und Therapietermine

Fahrten zur Apotheke, Fahrten zur Pflege sozialer Kontakte

genutzt werden.

Nach dem Aufbau des Digitalen Online- Marktpatz „MARKTPLATZ-SCHOENAU.de“ könnte das Bürgermobil auch als Mitbring-Service eingesetzt werden.

Das „SCHÖNAU-MOBIL“ kann und darf jedoch kein Ersatz für den öffentlichen Nahverkehr, Taxiunternehmen und / oder andere Fahrdienstleister sein. 

Die CDU Schönau lädt schon jetzt zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema „BÜRGERMOBIL für SCHÖNAU“ am 7.April 2020 um 19:30 Uhr in ICC „Pfälzer Hof“ ein.

In einer kleinen Präsentation wird Bürgermeister Jan Frey aus Schönbrunn das Bürgermobil seiner Gemeinde vorstellen.