Autor: CDU Schoenau

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte und der Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt besuchten letztes Wochenende Schönau, anlässlich des Weihnachtlichen Schaufensters. Im Vordergrund des Besuches standen Besuche in Schönauer Geschäfte, um sich wegen den Auswirkungen von Corona auf die Umsätze zu informieren. Dabei waren die Verschärfungen bei den Restaurants und die Zusagen von Bundeshilfen, die bis jetzt bei den Restaurantbetreibern noch nicht angekommen sind, ein Thema. Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte hat in diesem Zusammenhang seine Unterstützung zugesagt. Danach fand im Rathaus bei Bürgermeister Matthias Frick zusammen mit Dr. Schütte, MdL und Moritz Oppelt, sowie den Stadträten Kathleen Ditter und Heinrich Ludwig Runz ein Gespräch statt.

Dr. Albrecht Schütte, CDU-Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd- Eberbach, lädt Gastronomen, Hoteliers und sonstige durch den „Lockdown“ betroffenen Unternehmen und Institutionen zu einer Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß MdB. Schütte möchte den Betroffenen die Gelegenheit bieten, im direkten Dialog mit dem Staatssekretär über die vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen des Bundes und der Länder für die besonders hart getroffenen Branchen zu sprechen, eventuelle Probleme oder Hürden aufzuzeigen und sonstige Fragen und Anliegen der Teilnehmer zu thematisieren.

„Ich weiß, dass Viele unter großen Anstrengungen ausgefeilte und hervorragende Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben, die durch die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin zur Schließung des Hotel- und Gaststättenbetriebs sowie zahlreicher weiterer Branchen hinfällig geworden sind. Aufgrund der zwar nicht mehr zunehmenden aber deutlich zu hohen Neuinfektionszahlen und in der Folge hohen Zahlen von beatmungspflichtigen Patienten und Verstorbenen sind Einschränkungen allerdings unumgänglich. Umso wichtiger ist deshalb eine zielgerichtete und zeitnahe Unterstützung der besonders hart getroffenen Branchen, die die Reduktion der Infektionen ermöglichen,“ so Schütte. Es freue ihn deshalb, dass es ihm gelungen ist, Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß MdB aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für eine gemeinsame Videokonferenz zu gewinnen.

Die Diskussion findet statt am Mittwoch, den 09. Dezember 2020 von 19:30 bis 21:00 Uhr via Zoom.

Nach kurzen einleitenden Worten des Staatssekretärs, unter anderem zu den Novemberhilfen und den weiteren Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für die von den Schließungen betroffenen Branchen liegt der Fokus der Videokonferenz auf dem Dialog zwischen den Teilnehmern und Herrn StS Bareiß . Sollten Interessenten bereits im Vorfeld konkrete Fragen oder Anliegen haben, können diese gerne an das Büro des Landtagsabgeordneten übermittelt werden – spontane Fragen im Rahmen der Videokonferenz wird der Staatssekretär auch beantworten.

Bei Interesse an einer Teilnahme wird um Rückmeldung bis Montag, 07. Dezember 2020 gebeten, per Mail an albrecht.schuette@cdu.landtag- bw.de . Im Anschluss bekommen die Interessenten die Zugangsdaten zur Videokonferenz mitgeteilt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Gesamtkonzeption „Oberes Tal“ ist weiterhin Thema in der Bevölkerung und innerhalb der CDU- Gemeinderatsfraktion.

In den vorausgegangen Gemeinderatssitzungen wurden im öffentlichen und im nicht öffentlichen Teil von der Verwaltung die Zuschussmöglichkeiten für die Umsetzung der Gesamtkonzeption Oberes Tal vorgetragen und erörtert. Es wurden danach zwei Zuschussanträge aus unterschiedlichen Fördertöpfen gestellt. Aufgrund eines Corona bedingten Konjunkturprogramms wurde am 24.7.2020 der Investitionspakt Sportstätten (IVS) ausgeschrieben, der auch Hallenbäder, wenn sie für Zwecke des Schul-, Vereins- und Breitensports bestimmt sind, ausnahmsweise fördert. Dieser Zuschussantrag wurde mit Antragsstellung am 30.9.2020 eingereicht. Völlig überraschend wurde jetzt dieser Zuschussantrag vom baden-württembergischen Wirtschaftsministerium bewilligt.

Der weitere Zuschussantrag zur Sanierung der Sporthalle, der aus einem anderen Förderungsprogramm kommt, ist bislang noch nicht bewilligt. Nach der Zuschussbewilligung für das Lehrschwimmbecken fehlen dem Gemeinderat bisher noch zuverlässige Zahlen für die Investition und die Folgekosten. Da bei einem Lehrschwimmbecken offenbar der Personenkreis derer, die es nutzen können, begrenzt ist, halten wir es für erforderlich, zuvor die Auslastung zu ermitteln.

Bisher stand dieses Bauvorhaben nicht auf der Agenda und auch nicht im Investitionsprogramm, der den Bedarf der nächsten Haushaltsjahre vorgibt.

Für die CDU-Fraktion haben folgende Investitionen für die nächsten vier Jahren höchste Priorität:

1. Sanierung der Sporthalle, um einen reibungslosen Schulsport und den Vereinssport zu gewährleisten.

2. Der Neubau eines neuen Feuerwehrgebäudes ist für die Stadt eine Pflichtaufgabe, um u.a. den unhaltbaren Zustand im alten Feuerwehrhaus zu beenden. Dies sind wir den Feuerwehrleuten aus Respekt und Wertschätzung für ihre Leistungen schuldig.

3. Zeitgleich zu diesen Baumaßnahmen muss das Energiekonzept und der III. Abschnitt der energetischen Sanierung mit dem Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Carl- Freudenberg-Schule umgesetzt werden.

Diese Maßnahmen erfordern hohe Investitionssummen. Danach werden die Verwaltung und der Gemeinderat verantwortungsbewusst die Finanzen überprüfen müssen.

Mit der Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen Grundschule Altneudorf und dem ehemaligen AWO-Haus, ist jetzt schon absehbar, dass zusätzliche hohe Ausgaben auf uns zu kommen, die vorher nicht eingeplant waren.

Danach müssen wir unsere maroden Straßen angehen und in Teilen unseres Stadtgebiets das Internet verbessern. Mit dem für das Jahr 2022 beschlossenen Stadtkernsanierungsgebiet III (Quartier Gerstenacker) kommt auf die Stadt Schönau eine weitere Investition mit einem Eigenanteil zwischen 2,1 bis 2,7 Mio € zu.

Wenn wir Zuzugsgemeinde für junge Familien werden wollen, muss die Stadt ebenfalls in der Kinderbetreuung erheblich nachbessern, was mit weiteren hohen Kosten verbunden sein wird.

Wir werden Sie weiterhin auf dem Laufenden halten. Unsere Gemeinderäte stehen Ihnen für Fragen und Antworten jederzeit zur Verfügung.

Ihre CDU-Gemeinderatsfraktion

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) fast Unterstützung des Landes zusammen

Seit Anfang Oktober haben die Ansteckungszahlen von Covid 19 und mit einigen Wochen Nachlauf auch die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen dramatisch zugenommen. Um diese Welle zu brechen wurden von den Bundesländern in Abstimmung mit der Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Unter anderem steht seit Anfang November das Vereinstraining und die vielfältigen weiteren Aktionen des Ehrenamtes fast überall still. Aber auch bereits vorher waren viele Aktivitäten wie etwa Proben oder Aufführungen nicht möglich. In der Folge geraten zahlreiche Vereine in finanziell schwierige Lagen.

Deshalb hat unser örtlicher Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zusammen mit der CDU-Fraktion im Landtag einen Antrag gestellt, in dem die Unterstützungsmöglichkeiten für Vereine zusammengefasst sind. Die letzte Woche wurde der Antrag im Plenum ausführlich diskutiert und Schütte konnte zum einen als persönlich Betroffener Vereinsvorsitzender berichten, dessen Training aktuell ebenfalls eingestellt ist. Zum anderen wies Schütte auf die bereits ausgezahlten 23 Millionen € Vereinsförderung hin, für die originär 47 Millionen € zur Verfügung stehen.

Als CDU-Schönau haben wir uns intensiv mit unserem Abgeordneten zu Details ausgetauscht und können hier auf einige Unterstützungsmöglichkeiten hinweisen:

 Sportvereine in einer finanziellen Notlage können mindestens noch bis 30. November über ihre Landesverbände Anträge beim Kultusministerium stellen. Dabei werden gebundene Rücklagen nicht berücksichtigt. 6,9 Millionen Euro wurden hier bereits ausgezahlt.

 Schütte konnte uns zudem die gute Nachricht überbringen, dass Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann sofort zugesagt hat, die Zuschüsse für Übungsleiterinnen und Übungsleiter im November gemäß den Zahlungen des Vorjahres ebenfalls zu leisten.

 Vereine im Rahmen des Katastrophenschutzes können ebenfalls über ihre Landesverbände noch Mittel des Innenministeriums erhalten, um eine finanzielle Notlage abzumildern. Hier wurden 6,2 Millionen Euro bereits ausgezahlt.

 Musische Vereine haben pauschal je nach Anzahl der Mitglieder zwischen 800 und 1400 Euro erhalten (in der Summe 9 Millionen Euro). Zudem wird die erhöhte Chorleiterpauschale In Höhe von 500€ bereits 2020 bezahlt und das Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst legt aktuell ein neues Programm mit 32,5 Millionen auf, um Vereine in seinem Bereich in einer Notlage unterstützen zu können.

 Weitere Vereine aus dem sozialen Bereich wie Nachbarschaftshilfe, Migrantenvereine, Mehrgenerationen Organisationen und viele mehr können beim Sozialministerium einen entsprechenden Antrag stellen, im Falle einer Notlage werden bis zu 12 000 Euro gewährt. Im Rahmen der Debatte sagte der zuständige Minister auf Vorschlag von Schütte zu, dass auch gemeinnützige Vereine, die bisher aus formalen Gründen keinen Antrag stellen, die zukünftig tun könnten, vermutlich auch über das

Sozialministerium. In unserem Austausch sagte Schütte zu, bei Fragen jederzeit zur Verfügung zu stehen. Weitere Informationen stehen auf seiner Homepage bereit und man kann ihn immer über albrecht.schuette@cdu.landtag-bw.de erreichen.

Die Spitzenkandidatin der CDU-Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, wäre im Rahmen der „Eisenmann will`s wissen“ -Tour am 25.11.2020 in den Wahlkreis von Albrecht Schütte nach Sinsheim gekommen. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens kann die Veranstaltung leider nicht vor Ort durchgeführt werden.

Dr. Susanne Eisenmann möchte trotzdem mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Deswegen wird die Veranstaltung nun in digitaler Form stattfinden.

„Eisenmann will`s wissen“, am 25.11.2020 um 18:00 Uhr Online auf:

WWW.EWW.LIVE und FACBOOK.COM/EISENMANN.SUSANNE

Es erwarten Sie keine langatmigen Reden von Politikern, im Gegenteil, denn Frau Dr. Eisenmann möchte mit Ihnen direkt ins Gespräch kommen. Gerne können Sie Ihre Fragen vorab per Video unter (eww.cdu-bw.de) oder per Text unter wahlkampf@albrecht-schuette.de an uns senden bzw. direkt während der Veranstaltung im Chat stellen.

Einen ganzen Tag lang war der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte mit dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Heinrich Ludwig Runz in Schönau unterwegs. Neben vielen Haustürbesuchen und Besuchen bei zwei ortsansässigen Betrieben fand am Abend ein Bürgergespräch im „Cafe Baden“ statt.

Mit Tradition in die digitale Zukunft-Besuch bei der Bäckerei Legron

Beim Besuch des Landtagsabgeordneten Dr. Schütte, zusammen mit den Stadträten Runz und Ditter, konnte man viel über das traditionelle Bäckerhandwerk erfahren. Die Bäckerei Legron gibt es schon seit 1833. Hier wird traditionell gearbeitet und vieles noch von Hand gemacht. Von den Teigen über die Apfeltaschenfüllung bis hin zu den selbstgemachten Croissants kommt alles aus eigner Herstellung. Und dies von bester Qualität zum kleinstmöglichen Preis, berichtet stolz der Inhaber der Bäckerei, Alexander Legron.

Heute betreiben wir zwei Filialen und sind mit zwei Verkaufswagen in der Region unterwegs, weiß Verkaufsleiter Pieros zu berichten. Zwanzig M itarbeiter hat die Bäckerei Legron derzeit beschäftigt. In Zukunft möchte man den digitalen Markt nutzen, um dort die traditionell hergestellten Backwaren zu verkaufen. Als erstes soll mit einem eigenen Online-Shop begonnen werden, der auch mit dem Schaufenster- Schönau.de verlinkt wird. Über Videomarketing auf den sozialen Medien und auf der Verkaufsplattform Amazon, möchte man die selbstgemachten Leckereien aus dem Odenwald in Zukunft ebenfalls vermarkten.

Transparenz in Produktion und Verkauf spielen bei der Bäckerei Legron eine große Rolle. Das möchte man durch Kommunikation und Unterhaltung auf Plattformen, wie Facebook, Instagram und Youtube erreichen.

Mit der Einführung einer eigenen Kundenkarte wird bald gestartet und die treusten Kunden belohnt.

Alexander Legron blickt positiv in die Zukunft, denn in seiner eingeleiteten Digitalisierung und dem damit verbundenen Wandel in seinem Betrieb, habe er alle Voraussetzungen hierfür geschaffen.

Bäckerei Legron, Dr. Schütte, Kathleen Ditter, H.L.Runz​

Timm Oberhofer: „Der Glasfaserausbau war für uns ein Segen“

Im Anschluss an den Besuch bei der Bäckerei Legron informierten sich Heinrich Ludwig Runz und Dr. Albrecht Schütte (CDU) bei der Firma Oberhofer Kunststofftechnik GmbH über die Anliegen eines völlig anders gearteten Mittelständlers im ländlichen Raum. Geschäftsführer Timm Oberhofer führte die Gäste zunächst durch die Produktionshalle. Fast vollautomatisiert wird hier produziert und zwar Produkte wie sie nur von ganz wenigen Firmen auf der Welt gefertigt werden können. „Damit wir an diesem Standort so erfolgreich arbeiten können, war Glasfaser dringend notwendig. Der Sprung in das Gigabitzeitalter mit dem Anschluss des Zweckverbands Highspeed Rhein-Neckar (Fibernet) war für das Unternehmen und die interne Digitalisierungsstrategie richtungsweisend“, so Oberhofer. Schütte, der sich im Finanzausschuss immer für Zuschüsse zum Ausbau einsetzt, zeigte sich sehr erfreut, dass auch hier in Schönau jetzt das Gewerbe von den Anstrengungen des Kreises sowie von Land und Bund profitiert.

Schon seit längerem entwickelt die Oberhofer Kunststofftechnik GmbH mit Hilfe von naturbasierten Stoffen wie zum Beispiel Gras, Kunststoffprodukte bei denen Plastik zu einem Großteil aus Gras ersetzt wird und so Rohöl eingespart wird. Inzwischen wurde sogar eine Geschirrkollektion entwickelt, die komplett aus biologisch erzeugten Rohstoffen besteht und komplett biologisch wieder abgebaut werden kann. Allerdings seien Vorschriften dazu in Deutschland teilweise unsinnig restriktiv, so Oberhofer. Damit würde die Vermarktung im eigenen Land bzw. Europa fast verunmöglicht. Anderswo auf der Welt sei man weiter. Schütte sagte zu, die entsprechenden Auflagen abzuklären und sich dafür einzusetzen, dass gerade im Rahmen der Bioökonomie Strategie des Landes Baden-Württemberg solche High Tech Ansätze zur Vermeidung von CO2 und zur Reduktion der Nutzung von fossilen Kraftstoffen eingesetzt werden.

Dr. Schütte, Timm Oberhofer, Heinrich Ludwig Runz

Moritz Oppelt heißt der CDU-Kandidat bei der Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 277 Rhein-Neckar. Mit überwältigter Mehrheit setzte sich der 31- jährige Jurist aus Neckargemünd bei der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU in Sinsheim gegen seine beiden Mitbewerber Georg Hellmuth aus Eberbach und Dr. Jens Keienburg aus Dossenheim durch.

Damit wird Moritz Oppelt designierter Nachfolger von Prof Dr. Stefan Harbarth, der seit diesem Jahr Präsident des Bundesfassungsgericht in Karlsruhe ist.

Die CDU Schönau nahm mit ihren vier Delegierten Kathleen Ditter, Alexander Grams, Heinrich Ludwig Runz und Ralf Lang an der Wahlkreisvertreterversammlung teil.

Vorsitzender Heinrich Ludwig Runz gratulierte anschließend dem Wahlsieger Moritz Oppelt und sagte ihm seine Unterstützung zu.

„Ich freue mich sehr darauf, mit Ihnen in den Wahlkampf zu ziehen“, betonte Oppelt abschließend in einer kurzen Rede und dankte den Delegierten für das in ihn gesetzte Vertrauen.

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In der Wahlkreisvertreterversammlung am Freitag, dem 17.07.20, wurde der bisherige Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte mit einem Traumergebnis von 98,6 %, als Landtagskandidat des Wahlkreises Sinsheim/Eberbach nominiert. Die Landtagswahl findet im Frühjahr des nächsten Jahres statt. Zuvor konnte der Kreisvorsitzende Karl Klein, MdL, die 70 Delegierten der Wahlkreisvertreterversammlung in der Elsenzhalle in Bammental begrüßen. Als Überraschungsgast trat an diesem Abend der Minister für Inneres -Digitalisierung und stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Thomas Strobel MdL auf. In seinen Grußworten bekräftigte er, dass die Grün-Schwarze Landesregierung in den letzten fünf Jahren sehr viel für Baden-Württemberg erreicht habe. Dabei sei die CDU als treibende Kraft der Landesregierung aufgetreten. In vielen Politikfeldern wie Digitalisierung und Bildung, Landwirtschaft, Umwelt und Wirtschaftspolitik sei die Handschrift der CDU klar erkennbar. Schwerpunkt seiner Arbeit der letzten fünf Jahre, sei die Digitalisierung und der Ausbau des Glasfasernetzes gewesen. Er komme gerade aus Heiligkreuzsteinach, so Strobel, wo man wieder einen weißen Fleck mit dem Ausbau des Glasfasernetzes schließen konnte. Abschließend sagte der Minister, Albrecht Schütte sei ein Abgeordneter der sich ständig und mit großem Engagement für seinen Wahlkreis einsetze und auch sehr viel bewirkt habe. In seiner Bewerbungsrede machte Dr. Albrecht Schütte sein Engagement für seinen Wahlkreis auch deutlich und konnte zahlreiche Projekte benennen, für die er sich eingesetzt habe. Gerade das Steinachtal habe von seinem Einsatz sehr stark profitiert. Er nannte hierbei sein erfolgreiches Engagement und die Mittelbeschaffung für den Glasfaserausbau in Heiligkreuzsteinach, den abgeschlossenen Ausbau der L536 zwischen Altneudorf und Wilhelmsfeld, den er von seinen Vorgängern Gerhard Weiser und Elke Brunnemer geerbt habe und den Einsatz und Beschaffung von Fördermittel für die Sanierung maroder Schulen. Hier habe insbesondere die Grundschule in Altneudorf profitiert. Er wolle sich auch weiterhin für seinen Wahlkreis für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen und wolle sein vor fünf Jahren verlorenes Direktmandat zurück erobern. Abschließend sagte er, es sei besser für unser Land im nächsten Jahr Schwarz-Grün regiert zu werden, damit die erfolgreiche Handschrift der CDU noch deutlicher wird, als von Grün-Schwarz. Der CDU-Stadtverband Schönau gratulierte Dr. Albrecht Schütte für sein erfolgreiches Wahlergebnis, dabei sagte Stadtverbandsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz ihm seine volle Unterstützung beim bevorstehenden Wahlkampf zu.

Anfang Juni trafen sich Gemeinderäte und Vorstand der CDU zu einer Vorort- Begehung.

Bürger haben die abrupte Einstellung der Mitverlegungsarbeiten für die Medienrohre, sowie Erdablagerungen am Waldparkplatz moniert.

In einem Gespräch mit Bürgermeister Matthias Frick haben wir den Unmut der Bürger weitergeben und mit Nachdruck die Wiederaufnahme der Arbeiten in Lindenbach gefordert.

Nach über neun Monaten gehen die Verlegungsarbeiten in Lindenbach endlich weiter.

Der Erdaushub wird künftig auf dem ENBW-Gelände, In den Kreuzwiesen zwischengelagert. Danach wird dieser als Sondermüll nach Hamburg gefahren.

Somit hatte das Bemühen der CDU Erfolg.