Schönau profitiert jährlich mit ca. 54.000, –€ zusätzlich aus dem kommunalen Finanzausgleich !
Die Regierungsfraktionen aus Grünen und CDU in Baden-Württemberg haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. „Damit werden die ländlichen Räume gestärkt und gleichzeitig die Städte unterstützt.“
Demnach werden in einer ersten Stufe ab dem Jahr 2021 25 Millionen Euro nach einer Flächenkomponente innerhalb der kommunalen Finanzausgleichsmasse umverteilt. In einer zweiten Stufe werden ab 2022 weitere 25 Millionen Euro nach dieser Flächenkomponente umverteilt. Insgesamt beträgt die Umverteilungsmasse nach dem Flächenfaktor ab 2022 also 50 Millionen Euro.
Die Mindereinnahmen, die bei einigen Kommunen aus der Einführung des Flächenfaktors resultieren, werden vom Land mit frischem Landesgeld in Höhe von 25 Millionen Euro ab 2021 erstattet. CDU-Fraktionschef Reinhart versichert: „Für die Städte federt das Land bereits ab 2021 mögliche Einnahmebußen ab.“
Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Der Flächenfaktor kommt. Er bringt mehr Fairness für Gemeinden mit viel Fläche und wenig Einwohnern. Davon gibt es viele in Baden-Württemberg. Für sie sind Themen wie Straßenbau oder Wasserversorgung mit hohen Kosten verbunden. Bislang spielt im Finanzausgleich zwischen den Kommunen nur die Einwohnerzahl eine Rolle. Das wird jetzt ausgeglichen. Wir sorgen dafür, dass flächengroße Kommunen ihre Aufgaben gut erfüllen können. Wir sorgen damit für gleichwertige Lebensverhältnisse von Stadt und Land. Wir haben damit eine Lösung auch im Sinne unserer Kommunen gefunden, für die wir in der kommenden Woche bei der Etatverabschiedung die Rechtsgrundlage schaffen können.“
Unser Wahlkreisabgeordneter Dr. Albrecht Schütte, teilte mit, dass der Flächenfaktor die Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim stärkt.
Da im bisherigen Finanzausgleich die Einwohnerzahl deutlich überproportional gewichtet würde und damit vor allem die Landeshauptstadt profitiere, ergäbe sich durch die jetzige Regelung ein Vorteil für alle anderen Städte und Gemeinden. Insbesondere würden Gemeinden in seinem Wahlkreis von diesem Flächenfaktor profitieren, erklärte Dr. Schütte.
Die Stadt Schönau würde demnach ab dem Jahre 2022 ca. 54.000, –€ zusätzlich erhalten. Bereits im Jahre 2021 ca. die Hälfte.
Der CDU-Stadtverband Schönau wie auch der CDU-Fraktionschef Heinrich Ludwig Runz freuen sich ebenfalls über die künftigen Mehreinnahmen.
Die CDU-Gemeinderatsfraktion wird sich daher dafür einsetzen, dass diese Mittel auch zweckgebunden zur Sanierung der örtlichen Straßen eingesetzt werden.
