Monat: Dezember 2020

Abgeordneter Dr. Albrecht Schütte und Fraktionsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz freuen sich über Förderung der Straße „In den Kreuzwiesen“

Ende November hat das Regierungspräsidium Karlsruhe die Empfänger der zweiten Verteilungsrunde des Ausgleichstocks bekannt gegeben. Insgesamt erhalten fünf Gemeinden aus dem Rhein-Neckar- Kreis Investitionshilfen, darunter gleich drei aus dem Wahlkreis Sinsheim.

Nach Schönau werden 15 Tausend Euro fließen. Mit dieser Investitionshilfe wird die Gemeinde bei der Sanierung der Straße „In den Kreuzwiesen“ unterstützt, teilte Albrecht Schütte dem CDU- Fraktionsvorsitzenden Heinrich Ludwig Runz, bei einem kürzlich stattgefundenen Dialoggespräch mit.

Den Antrag für die Sanierung „In den Kreuzwiesen“ habe die CDU-Gemeinderatsfraktion bereits vor drei Jahren gestellt. Der erste Bauabschnitt wurde bereits umgesetzt. In diesem Jahr waren für diese Sanierungsmaßnahmen im Haushalt Mittel in Höhe von 120.000, -€ eingestellt. Leider konnte der zweite Abschnitt Corona bedingt und wegen einer Haushaltsperre nicht fortgesetzt werden. Der schlechte Zustand der Straßen beschäftige die CDU schon seit Jahren. Wir werden unter Berücksichtigung der finanziellen Situation weiter an diesem Thema dranbleiben.

Im Weiteren ging es in diesem Dialoggespräch mit dem Abgeordneten, auch um das Gesamtkonzept „Oberes Tal“. Die CDU habe für die nächste Gemeinderatssitzung einen Antrag gestellt, in dem verbindlich die zeitliche Umsetzung der Sanierung der Sporthalle, der Neubau des Feuerwehrgebäudes, die Umsetzung des von der CDU- beantragten Energiekonzeptes und eine neue Heizungsanlage für die Carl-Freudenberg-Schule festgeschrieben werden soll, so Runz.

Dr. Albrecht Schütte und Heinrich Ludwig Runz waren sich einig, dass mit dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, die Stadt Schönau einer drängenden Aufgabe nachkommen müsse.

Beide werden weiterhin in Kontakt bleiben, damit die Stadt Schönau für die bevorstehenden großen Maßnahmen die grössstmöglichste finanzielle Unterstützung an Fördermittel bekommt.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte und der Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt besuchten letztes Wochenende Schönau, anlässlich des Weihnachtlichen Schaufensters. Im Vordergrund des Besuches standen Besuche in Schönauer Geschäfte, um sich wegen den Auswirkungen von Corona auf die Umsätze zu informieren. Dabei waren die Verschärfungen bei den Restaurants und die Zusagen von Bundeshilfen, die bis jetzt bei den Restaurantbetreibern noch nicht angekommen sind, ein Thema. Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte hat in diesem Zusammenhang seine Unterstützung zugesagt. Danach fand im Rathaus bei Bürgermeister Matthias Frick zusammen mit Dr. Schütte, MdL und Moritz Oppelt, sowie den Stadträten Kathleen Ditter und Heinrich Ludwig Runz ein Gespräch statt.

Dr. Albrecht Schütte, CDU-Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd- Eberbach, lädt Gastronomen, Hoteliers und sonstige durch den „Lockdown“ betroffenen Unternehmen und Institutionen zu einer Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß MdB. Schütte möchte den Betroffenen die Gelegenheit bieten, im direkten Dialog mit dem Staatssekretär über die vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen des Bundes und der Länder für die besonders hart getroffenen Branchen zu sprechen, eventuelle Probleme oder Hürden aufzuzeigen und sonstige Fragen und Anliegen der Teilnehmer zu thematisieren.

„Ich weiß, dass Viele unter großen Anstrengungen ausgefeilte und hervorragende Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben, die durch die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin zur Schließung des Hotel- und Gaststättenbetriebs sowie zahlreicher weiterer Branchen hinfällig geworden sind. Aufgrund der zwar nicht mehr zunehmenden aber deutlich zu hohen Neuinfektionszahlen und in der Folge hohen Zahlen von beatmungspflichtigen Patienten und Verstorbenen sind Einschränkungen allerdings unumgänglich. Umso wichtiger ist deshalb eine zielgerichtete und zeitnahe Unterstützung der besonders hart getroffenen Branchen, die die Reduktion der Infektionen ermöglichen,“ so Schütte. Es freue ihn deshalb, dass es ihm gelungen ist, Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß MdB aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für eine gemeinsame Videokonferenz zu gewinnen.

Die Diskussion findet statt am Mittwoch, den 09. Dezember 2020 von 19:30 bis 21:00 Uhr via Zoom.

Nach kurzen einleitenden Worten des Staatssekretärs, unter anderem zu den Novemberhilfen und den weiteren Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für die von den Schließungen betroffenen Branchen liegt der Fokus der Videokonferenz auf dem Dialog zwischen den Teilnehmern und Herrn StS Bareiß . Sollten Interessenten bereits im Vorfeld konkrete Fragen oder Anliegen haben, können diese gerne an das Büro des Landtagsabgeordneten übermittelt werden – spontane Fragen im Rahmen der Videokonferenz wird der Staatssekretär auch beantworten.

Bei Interesse an einer Teilnahme wird um Rückmeldung bis Montag, 07. Dezember 2020 gebeten, per Mail an albrecht.schuette@cdu.landtag- bw.de . Im Anschluss bekommen die Interessenten die Zugangsdaten zur Videokonferenz mitgeteilt.