Monat: Juli 2020

In der Wahlkreisvertreterversammlung am Freitag, dem 17.07.20, wurde der bisherige Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte mit einem Traumergebnis von 98,6 %, als Landtagskandidat des Wahlkreises Sinsheim/Eberbach nominiert. Die Landtagswahl findet im Frühjahr des nächsten Jahres statt. Zuvor konnte der Kreisvorsitzende Karl Klein, MdL, die 70 Delegierten der Wahlkreisvertreterversammlung in der Elsenzhalle in Bammental begrüßen. Als Überraschungsgast trat an diesem Abend der Minister für Inneres -Digitalisierung und stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Thomas Strobel MdL auf. In seinen Grußworten bekräftigte er, dass die Grün-Schwarze Landesregierung in den letzten fünf Jahren sehr viel für Baden-Württemberg erreicht habe. Dabei sei die CDU als treibende Kraft der Landesregierung aufgetreten. In vielen Politikfeldern wie Digitalisierung und Bildung, Landwirtschaft, Umwelt und Wirtschaftspolitik sei die Handschrift der CDU klar erkennbar. Schwerpunkt seiner Arbeit der letzten fünf Jahre, sei die Digitalisierung und der Ausbau des Glasfasernetzes gewesen. Er komme gerade aus Heiligkreuzsteinach, so Strobel, wo man wieder einen weißen Fleck mit dem Ausbau des Glasfasernetzes schließen konnte. Abschließend sagte der Minister, Albrecht Schütte sei ein Abgeordneter der sich ständig und mit großem Engagement für seinen Wahlkreis einsetze und auch sehr viel bewirkt habe. In seiner Bewerbungsrede machte Dr. Albrecht Schütte sein Engagement für seinen Wahlkreis auch deutlich und konnte zahlreiche Projekte benennen, für die er sich eingesetzt habe. Gerade das Steinachtal habe von seinem Einsatz sehr stark profitiert. Er nannte hierbei sein erfolgreiches Engagement und die Mittelbeschaffung für den Glasfaserausbau in Heiligkreuzsteinach, den abgeschlossenen Ausbau der L536 zwischen Altneudorf und Wilhelmsfeld, den er von seinen Vorgängern Gerhard Weiser und Elke Brunnemer geerbt habe und den Einsatz und Beschaffung von Fördermittel für die Sanierung maroder Schulen. Hier habe insbesondere die Grundschule in Altneudorf profitiert. Er wolle sich auch weiterhin für seinen Wahlkreis für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen und wolle sein vor fünf Jahren verlorenes Direktmandat zurück erobern. Abschließend sagte er, es sei besser für unser Land im nächsten Jahr Schwarz-Grün regiert zu werden, damit die erfolgreiche Handschrift der CDU noch deutlicher wird, als von Grün-Schwarz. Der CDU-Stadtverband Schönau gratulierte Dr. Albrecht Schütte für sein erfolgreiches Wahlergebnis, dabei sagte Stadtverbandsvorsitzender Heinrich Ludwig Runz ihm seine volle Unterstützung beim bevorstehenden Wahlkampf zu.

Anfang Juni trafen sich Gemeinderäte und Vorstand der CDU zu einer Vorort- Begehung.

Bürger haben die abrupte Einstellung der Mitverlegungsarbeiten für die Medienrohre, sowie Erdablagerungen am Waldparkplatz moniert.

In einem Gespräch mit Bürgermeister Matthias Frick haben wir den Unmut der Bürger weitergeben und mit Nachdruck die Wiederaufnahme der Arbeiten in Lindenbach gefordert.

Nach über neun Monaten gehen die Verlegungsarbeiten in Lindenbach endlich weiter.

Der Erdaushub wird künftig auf dem ENBW-Gelände, In den Kreuzwiesen zwischengelagert. Danach wird dieser als Sondermüll nach Hamburg gefahren.

Somit hatte das Bemühen der CDU Erfolg.

In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt haben wir während des Kommunalwahlkampfes erfahren, dass der Wunsch nach einem Shuttle-Service, insbesondere für Senioren, groß ist. So hat die CDU-Gemeinderatsfraktion für den Haushalt 2020 einen Antrag für einen „Mobilitätsservice“ in Form eines „Bürger-Mobils“ gestellt. 

Für den 7. April diesen Jahres war eine öffentliche Veranstaltung im Pfälzer Hof geplant, in der ein „Mobilitätskonzept“ mit Bürger-innen diskutiert werden sollte. Hierzu war der Bürgermeister von Schönbrunn, Jan Frey, eingeladen, der über seine Erfahrungen im Einsatz des Bürgerbusses in Schönbrunn berichten sollte. Aufgrund der Corona-Krise musste die Veranstaltung leider abgesagt werden.

Am Mittwoch, dem 24.06.2020 konnte sich nun eine Abordnung aus CDU-Gemeinderäten und CDU-Vorstandsmitglieder über den Einsatz des Bürgerbusses in der Gemeinde Schönbrunn vor Ort informieren.

Bürgermeister Jan Frey hatte eine sehr informative Power-Point-Präsentation vorbereitet, die er der Schönauer Delegation vorstellte. Das Konzept wird getragen durch ein sehr hohes  ehrenamtliches Bürgerengagement in der Gemeinde. Binnen kürzester Zeit haben sich 32 ehrenamtliche Bürger als Fahrer für das Bürgermobil gemeldet, die von montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Schichteinsatz fahren. Das Bürger-Mobil wird in seiner Gemeinde sehr wertgeschätzt und der Zuspruch für dieses Angebot ist hoch.

Auf die Frage, wer das Bürgermobil nutzen könne, sagte Frey, es wurde für Bürger angeschafft, die körperlich und in der Mobilität eingeschränkt sind, die kein eigenes Fahrzeug haben und deren Fahrziel nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar ist. Zweck und Ziel der Fahrten sind z.B.Besuchsfahrten bei Verwandten, Freunden, im Altersheim und Krankenhaus, Einkaufsfahrten, Besuche religiöser Veranstaltungen, des Friedhofs, bei Ärzten, Therapie- und Krankenhausbesuchen, zur Apotheke, zur Pflege sozialer Kontakte etc. 

Die CDU Schönau sieht in dem Bürgermobil für Schönau insbesondere Vorteile für unsere Senioren. Aufgrund der topografischen Lage von Schönau ist das Erreichen des Stadtzentrums nicht immer einfach. Das gilt insbesondere für Bürger die in Außenbereichen  wie z.B.  im Hasselbacher Hof, Sonnenhang, Lindenbach, Schäfersbuckel, Wiesengrund Panoramastr etc. wohnen.

In der anschließenden Diskussion wurde aber auch deutlich, dass ein künftiges Schönauer Modell nicht in Konkurrenz zu den drei ortsansässigen Taxiunternehmen treten darf und  keine Ersatzlösung für den ÖPNV werden kann. Auch wurde  ein Mobilitätskonzept für den gesamten GVV Steinachtal angedacht.

Die CDU wird weiterhin an diesem Thema dranbleiben und hofft in Kürze die öffentliche Veranstaltung nachholen zu können. Im Herbst wolle man  den Bürgern und der Verwaltung ein eigenes Konzept vorstellen.

Dr. Albrecht Schütte MdL in Gespräch mit Bürgermeister Matthias Frick und der CDU

Was sind die größten Herausforderungen auf Ebene der Gemeinden in der Corona Krise und was liegt besonderes in Schönau an? Um sich zu diesen Fragen zu informieren, kam Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zu einem Gespräch auf das Rathaus in Schönau. Mit Bürgermeister Matthias Frick sowie dem CDU- Stadtverbands -und Fraktionsvorsitzenden Heinrich Ludwig Runz und dessen Stellvertreterin Kathleen Ditter, wurden viele Themen erörtert.

„Die Herausforderungen bei der Kitabetreuung und an den Grundschulen haben uns hier am meisten beschäftigt“, so Bürgermeister Frick und die beiden Gemeinderäte. Die Vorgaben des Landes kamen sehr spät, zudem stelle sich die Situation an den einzelnen Betreuungseinrichtungen unterschiedlich dar, was z.B. die Anzahl der Mitarbeiter in den Risikogruppen angehe oder die Art der Kommunikation. „Die Kinderbetreuung und Schulen, sind eine der größten Herausforderungen in der aktuellen Situation.“, so Schütte, „sollte die Studie der Baden-Württembergischen Universitätskliniken es ermöglichen, werden wir eine möglichst weitgehende Öffnung umsetzen.“ Aufgrund eines Zwischenergebnisses, das eine geringe Übertragung von Covid 19 auf bzw. von Kindern nachweist, wird mit jetzt ausreichend Vorlauf bis Ende Juni eine Öffnung mit normalen Gruppengrößen vorbereitet. „Dabei wird die Abstandsregel innerhalb der Gruppen nicht gelten, da die Übertragung aber auch nicht null ist, wird es zwischen den Gruppen Trennungen wie z.B. unterschiedliche Startzeiten geben müssen“, so der Abgeordnete. Die Frage, ob zwischen Schulen Personal zur Unterstützung ausgetauscht werden kann, nahm Schütte mit.

„Aktuell sind wir weiter dabei den über Jahrzehnte aufgelaufenen Investition- und Sanierungsstau abzuarbeiten“, wies Bürgermeister Frick auf die finanziellen Herausforderungen hin. Die 200 Millionen Euro Soforthilfe seien ein Fortschritt, deckten aber nur einen Teil der Einnahmeausfälle ab. „Dank der Zuschüsse des Landes, die ja Heinrich Ludwig Runz und Albrecht Schütte erreichen konnten, läuft die Sanierung der Grundschule in Altneudorf. Um die Kostensteigerungen abzudecken, wird die Außenanlage im Rahmen der Stadtsanierung realisiert und damit extra bezuschusst werden“.

Deutlich gravierender als die Kosten, so Schütte seien die Steuerausfälle und die verminderten Schlüsselzuweisungen des Landes. In dem Gespräch wurde deutlich, dass Schönau, dem jetzigen Stand entsprechend, mit mehr als 560.000,–€ Einnahmeausfälle rechnen muss. Da reichen die Soforthilfen bei weitem nicht aus. „Daher setze ich mich seit Wochen dafür ein, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes konstant gehalten werden. Auch wenn dies letztlich über eine Kreditaufnahme auf Landesseite geschehen werde“, so Schütte.

„Für uns“, so Runz und Ditter, „sei dies ein ganz wesentlicher Punkt, da wir gerade im Oberen Tal zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen realisieren müssen und wollen.“ Auch hierzu nahm Schütte Fragen nach Zuschüssen mit.

Zum Abschluss dankten Runz, Ditter und Frick dem Abgeordneten für sein stets offenes Ohr auch in diesen Zeiten mit besonderen Herausforderungen.